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Parlamentskorrespondenz Nr. 536 vom 27.05.2011

Themenfelder:
Termine
Sachbereich:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/Parlamentswoche

Die Parlamentswoche vom 30. 5. 2011 - 3. 6. 2011

Sitzung des Bundesrats, Verfassungsausschuss, Besuche

Wien (PK) – In der kommenden Woche tritt der Bundesrat zu seiner 797. Sitzung zusammen. Die Sitzung wird erstmals live und ungekürzt von TW1 übertragen.

Im Nationalrat hält der Verfassungsausschuss eine Sitzung ab.

Was den internationalen Bereich betrifft, so wird EU-Kommissar Oettinger dem Parlament einen Besuch abstatten.

Die Termine im Detail:

Montag, 30. Mai

15.00 Uhr: Mitglieder des Nationalrats und des Bundesrats haben die Gelegenheit, mit EU-Kommissar Günther Oettinger aktuelle energiepolitische Themen zu diskutieren.

Mittwoch, 1. Juni

9.00 Uhr: Die Sitzung des Bundesrats beginnt mit einer Aktuellen Stunde, die einem Thema aus dem Arbeitsbereich der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie gewidmet ist. Für die Tagesordnung sind zunächst internationale Abkommen vorgesehen. Es folgen Berichte des Außenministers zur Entwicklungspolitik sowie zum EU-Arbeitsprogramm 2011. Den Abschluss bilden ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Finnland sowie die Wahl von VertreterInnen in die Parlamentarische Versammlung des Europarats.

11.00 Uhr: Im Verfassungsausschuss des Nationalrats steht das Wahlrechtsänderungsgesetz 2011 sowie Anträge der Opposition zur Diskussion. Vorrangig geht es darum, Missbrauch bei der Briefwahl zu verhindern.

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als ParlamentsjournalistInnen. (Schluss)