Vorlagen: Verfassung

Österreich will für die Instandhaltung der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau und die Sanierung des österreichischen Pavillons am Gelände des ehemaligen NS-Konzentrationslagers 6 Mio. € bereitstellen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde von der Regierung dem Nationalrat vorgelegt (1399 d.B.). Die Mittel sollen ab 2012 über den Nationalfonds der Republik Österreich an die von Polen gegründete Internationale Stiftung Auschwitz-Birkenau fließen. Damit will Österreich einen Beitrag dazu leisten, dass eine der wichtigsten internationalen Erinnerungsstätten an die Verbrechen der Shoah der Nachwelt erhalten bleibt. Insgesamt ist für die Stiftung eine Dotierung von 120 Mio. € in Aussicht genommen, Deutschland hat etwa eine Unterstützung von 60 Mio. € zugesagt.