Kunst- und Kulturbudget bleibt auch in Zeiten der Krise stabil
Fortschreibung als Erfolg
Wien (PK) – In Zeiten des Sparens ist die Fortschreibung von Budgetposten bereits ein Erfolg. Dies war die zentrale Aussage von Bundesministerin Claudia Schmied bei der Behandlung der Untergruppe Kunst und Kultur des Bundesvoranschlags für 2012 im Budgetausschuss. Es gelte, so ihr Credo, die vorhandenen Mittel optimal einzusetzen.
In der Fragerunde erkundigte sich Abgeordnete Heidemarie Unterreiner (F) nach der weiteren Zukunft des Volkskundemuseums, darauf verweisend, dass es sich dabei um das größte seiner Art in Europa handle, und unterstrich dabei die Wichtigkeit dieser Institution für unsere Identität. Ihr Fraktionskollege Josef Jury zeigte sich an der Zukunft der Bundestheater und an einem Bibliothekskonzept interessiert, während Abgeordneter Josef Riemer (F) die Volksgruppenförderung thematisierte.
Abgeordnete Silvia Fuhrmann (V) beleuchtete die Bundestheater und Bundesmuseen im Hinblick auf die Personalsituation. Abgeordnete Katharina Cortolezis-Schlager (V) befasste sich mit der Filmwirtschaft in Österreich und Abgeordnete Claudia Durchschlag (V) mit dem Musikfonds.
Abgeordneter Wolfgang Zinggl (G) sprach einerseits die soziale Lage der KulturarbeiterInnen an und verwies andererseits darauf, dass konstante Budgets in Zeiten der Inflation letztlich dennoch ein Minus bedeuteten.
Abgeordnete Sonja Ablinger (S) erkundigte sich nach den Schwerpunkten bei der Bildenden Kunst, Abgeordnete Elisabeth Hakel (S) sprach die Digitalisierung von Programmkinos und die Zukunft von Regionalkinos an, ehe sie nach den Investitionsschwerpunkten bei den Bundesmuseen fragte. Abgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig (S) setzte sich mit den weiteren Schritten bei der Kulturvermittlung auseinander und wollte wissen, wie es mit dem freien Eintritt in die Bundesmuseen aussehe. Abgeordnete Christine Muttonen (S) legte den Fokus ihrer Wortmeldung auf die EU-Kulturprogramme, während ihr Fraktionskollege Ewald Sacher auf die Evaluierung der Ausgaben für die Volkskultur einging.
Abgeordneter Stefan Petzner (B) interessierte sich dafür, ob die Gelder bei den Theatern und Museen sparsam und effizient eingesetzt würden, Abgeordneter Stefan Markowitz (B) fragte nach der Zukunft des Tiefenspeichers der ÖNB und nach den weiteren Plänen des Pathologisch-Anatomischen Bundesmuseums - PAN ("Narrenturm"). Zudem erkundigte er sich nach allfälligen Rücklagen des Ministeriums.
Bundesministerin Claudia Schmied freute sich, dass es gelungen sei, grosso modo die Positionen zu halten, was in Zeiten der Krise nicht selbstverständlich sei. Insofern müsse es als Erfolg gewertet werden, dass der Budgetansatz für das Volkskundemuseum fortgeschrieben werde. Das Angebot einer Kooperation mit dem Völkerkundemuseum sei weiter aufrecht. Die Evaluierung der Bundestheater sei abgeschlossen, auf Basis des diesbezüglichen Berichts sei ein Maßnahmenkatalog erarbeitet worden, der nun auch Schritt für Schritt umgesetzt werden solle. Das Budget werde entsprechend fortgeschrieben, sie gehe aber davon aus, dass die Basisabgeltung auch 2012 ausreichend sein werde. Bei den Bibliotheken erstelle man einen Entwicklungsplan, für den derzeit die Bestandsaufnahme erfolge.
Die stabilen Budgets schüfen gute Rahmenbedingungen, weshalb sie zuversichtlich sei, dass, von Einzelfällen vielleicht abgesehen, Personalmaßnahmen bei den Bundestheatern und –museen nicht gesetzt werden müssten. Zur Förderung des heimischen Filmschaffens würden derzeit die alten Ansätze fortgeschrieben, doch halte sie nach wie vor an dem Ziel, diese mit 20 Mio. € zu fördern, fest.
Die Ministerin legte die Pros und Contras zu einer allfälligen Indexierung von Budgets dar und votierte dafür, die bestehenden Mittel optimal zu nutzen. Eine zentrale Aufgabe sei es, das Bewusstsein für Kunst und Kultur in der Gesellschaft zu vertiefen. Sodann ging sie auf die Schwerpunkte der Kunstpolitik ein, die von der Förderung junger KünstlerInnen, über die Galerien- und Atelierförderung und eine entsprechende Internationalisierung bis hin zu einem stärkeren Dialog mit den Kulturinitiativen reichten. Zudem sprach sie sich für mehr Transparenz im Förderwesen aus.
Für Programm- und Regionalkinos stünden je 500.000 € zur Verfügung, wobei es wünschenswert wäre, dass sich auch das Wirtschaftsministerium an dieser Unterstützung beteilige, sagte Schmied. Bei den Bundesmuseen investiere man vor allem in das 21er Haus und die Kunstkammer, die 2012 eröffnet werden soll, zudem noch in das MAK, das TM und das PAN. 13,5 Mio. € stünden für die Kunstvermittlung zur Verfügung, der freie Eintritt für Jugendliche in den Museen werde fortgesetzt, da es sich um eine Erfolgsgeschichte handle. Im Jahr 2010 hätten 24% mehr Jugendliche die Museen besucht, zudem sei ein positiver Effekt bei den Erwachsenen zu konstatieren, die nun gleichfalls vermehrt die Museen besuchten. Schließlich verwies die Ministerin auf die verschiedenen Formen der Evaluation und der begleitenden Kontrolle, die eine optimale Gebarung und Mittelverwendung sicherstellten. Das PAN werde wie geplant in das NHM eingegliedert, der Tiefenspeicher der ÖNB sei aus finanziellen Gründen vorerst nicht finanzierbar, man müsse sich daher bis auf weiteres mit Alternativen behelfen.
Im Budgetvoranschlag 2012 sind insgesamt Ausgaben von 455,2 Mio. € an Ausgaben für Kunst und Kultur vorgesehen, denen Einnahmen von 23,9 Mio. € gegenüberstehen. Überdies hat das Ministerium 18,8 Mio. € an nicht disponiblen Rückstellungen. (Fortsetzung Budgetausschuss)