Vorlagen: Wissenschaft

F-Abgeordneter Martin Graf hat einen Entschließungsantrag seiner Fraktion vorgelegt (1860/A(E)), der die Bundesregierung auffordert, die Zwietracht innerhalb der Bundesregierung über die Frage von Studiengebühren zu beenden und die bestehende Unsicherheit für Studierende wie Universitäten zu beenden. Konkret fordern die Freiheitlichen die Studiengebührenbefreiung für Studierende innerhalb einer Mindeststudiendauer, wenn sie die Staatsbürgerschaft Österreichs oder eines EU-Landes oder dieselben Rechte für den Berufszugang wie Inländer besitzen. Es könne auch die Definition allfälliger weiterer sinnvoller Befreiungstatbestände für Studienbeiträge erfolgen, heißt es im dem Antrag. Die Studiengebühren für alle nicht in diese Kategorien fallenden Studierenden sollen die Universitäten autonom, aber nicht höher als 500 Euro pro Semester festlegen können. Diese Mittel sollen ihnen zweckgebunden für Forschung und Lehre zur Verfügung stehen.