Vorlagen: Unterricht und Kultur
Wien (PK) - Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur hat auch in diesem Jahr für ihr Ressort die Jahresvorschau 2012 vorgelegt(III-299 d.B.), die auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der polnischen, dänischen und zypriotischen Präsidentschaften basiert.
Im Bereich der Bildung hat die Europäische Kommission das Arbeitsprogramm "Europäische Erneuerung" für 2012 veröffentlicht, heißt es im ersten Teil des 29 Seiten umfassenden Berichts. Die Hauptziele der Europäischen Kommission sind dabei die Förderung einer nachhaltigen wirtschaftlichen Erholung sowie die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen in Europa. Die allgemeine und berufliche Bildung sowie lebenslanges Lernen spielen eine Schlüsselrolle bei der Erreichung der strategischen Prioritäten der Europa 2020-Strategie. Besonders in Zeiten der Krise seien Investitionen in die Bildung als langfristige wachstumsfördernde Maßnahme von hoher Bedeutung. Unter dänischer Präsidentschaft soll der Rat Bildung daher eine neue EU-Benchmark für Beschäftigungsfähigkeit beschließen.
Im Mittelpunkt des Jahres 2012 stehen die Verhandlungen des Legislativvorschlags zum neuen EU-Programm für Bildung, Jugend und Sport "Erasmus für alle". Das Programm vereint die Bereiche Bildung, Jugend und die internationalen Programme im Hochschulbereich. Weiters ist erstmals ein Unterprogramm für Sport vorgesehen. Das Programm baut auf drei thematischen Säulen auf: transnationale Bildungsmobilität, Unterstützung für Partnerschaften und Kooperationen sowie Unterstützung von politischen Maßnahmen. Die Zielgruppen des Programms sind Lernende sowie Lehrkräfte, Ausbilderinnen und Ausbilder in öffentlichen und privaten Einrichtungen, die in der allgemeinen und beruflichen Bildung, im Jugend- und im Sportbereich tätig sind. Das Programm soll außerdem in allen Sektoren nicht formale Lernerfahrungen und Tätigkeiten fördern.
Das BMUKK setzt sich dafür ein, heißt es weiter im Bericht, dass das EU-Bildungsprogramm in Zukunft gezielter zur Internationalisierung und Qualitätsentwicklung der Bildungseinrichtungen beiträgt und in Zukunft noch mehr SchülerInnen und Lehrkräfte die Chance auf Mobilität und länderübergreifende Kooperation haben. Derzeit absolvieren im Rahmen des laufenden EU-Bildungsprogramms "Lebenslanges Lernen" weit über 10.000 Österreicherinnen und Österreicher jährlich einen Lern- oder Arbeitsaufenthalt in einem anderen EU-Staat. Damit liegt Österreich im europäischen Spitzenfeld. Das BMUKK stellt zur Unterstützung österreichischer Projekte und Auslandsaufenthalte nationale Mittel zur Verfügung und ermöglicht damit optimale Rückflüsse.
Durch die Steigerung der Lern- und Arbeitsmobilität gewinnt die Frage der Anerkennung von nicht formal und informell erworbenen Lernergebnissen zunehmend an Bedeutung. Dieses Thema wird unter dänischer und zypriotischer Präsidentschaft diskutiert werden. Ein weiterer Fokus der EU-Arbeit liegt in der Förderung von grundlegenden Schreib- und Lesefähigkeiten und in der Förderung von Schlüsselkompetenzen.
Die Vorhaben in den Bereichen Kultur und Audiovisuelles
Im Mittelpunkt der Arbeiten des Rates stehen die Verhandlungen zu den neuen EU-Programmen "Kreatives Europa" (2014-2020) sowie "Europa für Bürgerinnen und Bürger" (2014-2020), zu denen die Kommission Ende 2011 Legislativvorschläge vorgelegt hat. Die im Rahmen des Kommissionsvorschlags zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 vorgesehenen Budgeterhöhungen werden begrüßt. "Kreatives Europa" ist das neue Dachprogramm zur Förderung der Kultur-, Film- und Kreativbranche. Das Budget ist für die Laufzeit 2014-2020 mit 1,8 Milliarden Euro (+ 54%) veranschlagt. Ziel ist es, die kulturelle und sprachliche Vielfalt in Europa zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit der Kultur- und Kreativbranche insbesondere vor dem Hintergrund der Globalisierung und der Digitalisierung zu stärken. Die dänische Präsidentschaft plant, bereits in der Ratstagung am 10./11. Mai 2012 eine Einigung zu bestimmten Programmteilen zu beschließen.
Das Programm "Europa für Bürgerinnen und Bürger" zielt auf die Förderung des Geschichtsbewusstseins und der Bürgerpartizipation ab, um das gesellschaftliche und politische Engagement der Menschen in Europa zu stärken. Mit insgesamt 229 Mio. € (+ 4%) in der Laufzeit 2014-2020 sollen Städtepartnerschaften, Debatten und Studien zu EU-Themen, transnationale Netzwerke, Organisationen von EU-Interesse sowie viele andere Maßnahmen unterstützt werden. Von gesamteuropäischer Bedeutung ist die Förderung des Geschichtsbewusstseins durch die Auseinandersetzung mit den Verbrechen des Nationalsozialismus. Demzufolge wird die von der Kommission vorgeschlagene Ausdehnung auf andere Ereignisse in der jüngeren europäischen Vergangenheit von Österreich kritisch bewertet.
Des Weiteren wird sich der Rat dem Thema Digitalisierung widmen. Nachdem die Kommission im Herbst 2011 ehrgeizige Pläne zur Beschleunigung der Digitalisierung kultureller Inhalte in Europa vorgelegt hat, liegt es nun an den Mitgliedstaaten, Prioritäten abzuleiten und sich auf einen Zeitplan und Zielvorgaben zu einigen. Geplant ist die Annahme von Schlussfolgerungen in der Ratstagung am 10./11. Mai 2012.
Im urheberrechtlichen Bereich wird die im Zusammenhang stehende Richtlinie zu verwaisten Werken weiter verhandelt. Mit diesen Maßnahmen soll der Ausbau der europäischen Digitalbibliothek "Europeana" vorangetrieben werden. Die Anzahl der Digitalisate soll bis 2015 von derzeit 20 Millionen auf 30 Millionen steigen.
Seitens der Kommission werden zwei Vorlagen erwartet. Zum einen soll Mitte des Jahres der Legislativvorschlag zur Fortsetzung der öffentlichkeitswirksamen Initiative "Kulturhauptstadt Europas" nach 2019 vorgelegt werden, die aufgrund der positiven Erfahrungen mit Graz03 und Linz09 stark befürwortet wird. Zum anderen wird die Kommission eine neue Mitteilung zur Filmwirtschaft verabschieden, welche EU-beihilferechtliche Beurteilungskriterien für die Förderung von Filmproduktionen festlegt. Die aktuelle Mitteilung läuft am 31. Dezember 2012 aus