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Parlamentskorrespondenz Nr. 253 vom 03.04.2012

Themenfelder:
Landesverteidigung
Sachbereich:
Vermischtes
Stichworte:
Parlamentarische Bundesheerkommission/Bundesheer/Kiss

2011 wieder mehr Beschwerdefälle beim Bundesheer

Parlamentarische Bundesheerkommission präsentiert aktuellen Bericht

Wien (PK) – Im Jahr 2011 leitete die Parlamentarische Bundesheerkommission insgesamt 504 Beschwerdeverfahren ein, 32 davon als amtswegige Überprüfungen. 78 % der Beschwerden waren berechtigt, 22 % wurden von Grundwehrdienern, 68 % von Kaderpersonal und 10 % von sonstigen Personen eingebracht. Diese Eckdaten liegen dem aktuellen Bericht der Parlamentarischen Bundesheerkommission zugrunde, der heute vom amtsführenden Vorsitzenden Paul Kiss der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.

Kiss wies bei dem Pressegespräch im Parlament darauf hin, dass die Zahlen aus 2011 zwar einer Steigerung von rund 50 % gegenüber dem vorangegangenen Jahr entsprechen, der Beschwerdeanfall aber im Rahmen der Bandbreite der letzten zehn Jahre von 350 bis 650 Fällen liegt. Auch dieses Mal nehmen Beschwerden über eine unangebrachte Ausdrucksweise von Ausbildnern sowie Schikanen wieder breiten Raum im Bericht ein, wobei Kiss in diesem Zusammenhang mit Nachdruck betonte, hier handle es sich um Einzelfälle und "Ausreißer". Tausende von Frauen und Männern des Bundesheeres würden dadurch ungerechterweise sehr oft von Öffentlichkeit und Medien in einen Topf mit Unverbesserlichen geworfen, die sich allen Schulungen zum Trotz "nicht in der Hand haben". Im letzten Jahrzehnt sei das Bundesheer besser und professioneller, das Personal sensibler und bereitwilliger geworden, resümierte Kiss. Die Öffentlichkeit habe aber ein Recht darauf zu erfahren, welche "schwarzen Schafe" es trotz aller Führungsmaßnahmen nach wie vor im Bundesheer gibt, unterstrich Kiss, fügte allerdings an, er lasse sich das Bundesheer "nicht in cumulo madig machen".

Integration ist im Bundesheer lebbar

Einer der Bereiche, den Paul Kiss bei seiner Präsentation besonders herausstrich, war das Thema Migration. Zuwanderung und Integration bereiten dem Bundesheer kaum Probleme, fremdenfeindliche und rassistische Anwürfe kommen praktisch nicht vor, berichtete er. Vielmehr gelinge es, unterschiedliche soziale und berufliche Lebensentwürfe zu einer Einheit zu verschmelzen und damit zu zeigen, dass Integration im Bundesheer lebbar sei. Eine Karriere beim Heer stehe allen offen, unterstrich Kiss und lud in diesem Zusammenhang vor allem auch junge Menschen mit Migrationshintergrund zum Dienst beim österreichischen Bundesheer ein.   

Frauen werden im Bundesheer voll akzeptiert

Derzeit leisten 354 Frauen ihren Dienst im Bundesheer, 28 Soldatinnen sind im Auslandseinsatz tätig. Paul Kiss würdigte anlässlich der Präsentation des Berichts ausdrücklich die Leistungen der Soldatinnen und stellte fest, Frauen würden im Bundesheer voll akzeptiert. Überall dort, wo Frauen in eine Truppe eingebunden sind, verändere sich auch das Verhalten der Männer positiv, meinte Kiss und zog daraus den Schluss: "Frauen im Bundesheer sensibilisieren  Männer im Bundesheer".     

500. Sitzung der Kommission am 11. Mai

In eigener Sache teilte der Vorsitzende der Parlamentarischen Bundesheerkommission mit, dass das Gremium am 11. Mai anlässlich seiner 500. Sitzung einen Festakt abhalten wird, zu dem auch die JournalistInnen eingeladen sind. Kiss, der im Übrigen auch für die Etablierung einer diesbezüglichen Einrichtung auf EU-Ebene plädierte, vermerkte zudem am Rande, dass die Kommission seit 2003 ungeachtet der jeweiligen Koalitionen auf Bundesebene alle ihre Beschlüsse einstimmig gefasst hat. (Schluss)