Parlamentskorrespondenz Nr. 386 vom 11.05.2012

Vorlagen: Landwirtschaft

BZÖ-Anträge zu Natura 2000-Schutzgebiet und Futterflächenförderung

BZÖ will Isel als Natura 2000-Schutzgebiet

Abgeordneter Gerhard Huber (B) fordert in einem Entschließungsantrag (1912/A(E)) die Nominierung der Isel in Tirol als Natura 2000-Schutzgebiet. Er warnt insbesondere vor zwei Kraftwerksprojekten am Oberlauf des Flusses, die seiner Ansicht nach viel zu groß für die Gemeinden in der Umgebung seien und Strom über den lokalen Verbrauch hinaus produzieren, und sieht dadurch den Lebensraum für seltene Tier- und Pflanzenarten an diesem letzten frei fließendem Gletscherfluss der Ostalpen gefährdet.

BZÖ: Stopp der Rückforderungen von Förderungen für Futterflächen

Abgeordneter Wolfgang Spadiut (B) macht auf die Problematik der Rückforderung von Fördergeldern im Zuge der digitalen Neuvermessung von Futterflächen aufmerksam. Wurden nach der Neuberechnung Fördermittel ab dem Jahr 2005 für zu große Flächen bezogen, drohen den Bauern Rückzahlungen, weitere Strafzahlungen bis zum Doppelten des Förderbetrags, der Verlust der EU-Unterstützung und zusätzlich noch Rückzahlungen der Betriebsprämie, warnt er und verlangt in einem Entschließungsantrag (1920/A(E)) einen sofortigen Stopp der Rückforderungen und die Rückerstattung bereits bezahlter Rückforderungen.