Die Parlamentswoche vom 21.5.2012 - 25.5.2012
Jugendparlament, Veranstaltungen, Besuche
Wien (PK) – In der kommenden Woche tagt wieder das Jugendparlament mit SchülerInnen aus der Steiermark.
Die Veranstaltungsreihe "Medien.Macht.Demokratie" befasst sich mit den Konsequenzen der Nutzung neuer Kommunikationsmöglichkeiten für Politik und Medien, eine Buchpräsentation befasst sich mit den Schicksalswegen vertriebener Frauen.
Auch die internationalen Kontakte kommen nicht zu kurz. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer erwartet den Besuch des zypriotischen Staatspräsidenten, darüber hinaus ist ein Gespräch zwischen Abgeordneten und Mitgliedern des Bundesrats mit einem Mitglied der palästinensischen Fatah vorgesehen.
Die Nationalratspräsidentin wird sich in der Zeit vom 23. bis 25. Mai zu einem offiziellen Besuch in Mazedonien aufhalten.
Die Termine im Detail:
Montag, 21. Mai
10.00 Uhr:
Der Untersuchungsausschuss zur Klärung von Korruptionsvorwürfen tritt zu einer weiteren medienöffentlichen Sitzung zusammen, um die Vorgänge rund um die Buwog-Privatisierung zu hinterfragen. Als Auskunftspersonen sind Hermann Germ (10 Uhr), Wolfgang Fellner vom Justizministerium (11.30 Uhr), der ehemalige Justizminister Dieter Böhmdorfer (13.00 Uhr), Martin Hübner (14.30 Uhr) und der ehemalige Telekom-Chef Heinz Sundt (15.30 Uhr) geladen.15.30 Uhr:
Der Präsident der Republik Zypern Demetris Christofias stattet Nationalratspräsidentin Barbara Prammer einen Besuch ab.19.00 Uhr:
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt gemeinsam mit der Vereinigung der Parlamentsredakteurinnen und –redakteure zu einer weiteren Diskussion im Rahmen der Reihe "Forum Medien.Macht.Demokratie" ins Pressezentrum des Parlaments. Das Thema lautet diesmal "Angriff aus dem Netz. Wie Politik und Medien immer mehr unter Druck geraten". Impulse für die Podiumsdiskussion geben die Leiterin des Standard-Online, Gerlinde Hinterleitner, Staatssekretär Sebastian Kurz, der ehemalige Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Sebastian Nerz, und die Politikwissenschafterin Kathrin Stainer-Hämmerle. Begrüßt werden die TeilnehmerInnen und Gäste vom Vorsitzenden der ParlamentsredakteurInnen Johannes Huber, für die Moderation zeichnet der ORF-Journalist Fritz Jungmayr verantwortlich.Dienstag, 22. Mai
09.00 Uhr:
Im Untersuchungsausschuss werden diesmal Ernst Karl Plech (09.00 Uhr), Walter Meischberger (11.00 Uhr) und Karl-Heinz Grasser (14 Uhr) zu den Vorgängen rund um die Buwog-Privatisierung befragt. Auch diese Sitzung ist medienöffentlich.14.30 Uhr:
Der Hauptausschuss in Angelegenheiten der EU hält im Vorfeld des informellen Treffens der Staats- und RegierungschefInnen der EU eine öffentliche Sitzung ab.17.00 Uhr:
Um die "Schicksalswege vertriebener Frauen" geht es bei einer Veranstaltung im Palais Epstein, zu der der Dritte Präsident des Nationalrats, Martin Graf einlädt. Nach der Begrüßung der Vertriebenen-Sprecher der Parteien wird Wolfgang Mussner für seine Leistungen um das "Haus der Heimat" die "Vertriebenennadel" überreicht. Es folgen Referate von Ulrike Tumberger, Obfrau des Vereins "Bruna Wien" der Landsleute aus Brünn und Umgebung, von Christiane Tumberger und Elisabeth Böhm, die beide über die Geschichte ihrer Familien erzählen. Sprechen wird auch die Buchautorin Rosa Speidel, selbst Vertriebene und Beiträgerin zu dem von Martin Graf und Anneliese Kitzmüller herausgegeben Sammelband "Frauen während der Vertreibung", diese Neuerscheinung wird im Rahmen der Veranstaltung präsentiert werden. Die Moderation der Veranstaltung erfolgt durch Alexander Höferl, für die musikalische Begleitung sorgen die "Jungen Donauschwaben".Mittwoch, 23. Mai
14.00 Uhr:
Mitglieder der Außenpolitischen Ausschüsse des Nationalrats und Bundesrats unter Vorsitz von Klubobmann Josef Cap treffen Naabel Shaath, einem Mitglied des Zentralkomitees der palästinensischen Fatah, zu einem Gedankenaustausch zusammen.Donnerstag, 24. Mai
10.00 Uhr:
Der EU-Ausschuss des Bundesrats befasst sich mit einem verordnungsvorschlag in Bezug auf die der Kommission zu übertragenden Befugnisse. Darüber hinaus diskutiert er abermals über den Richtlinienvorschlag über Verpackungen und Verpackungsabfälle. Die Sitzung ist öffentlich.16.45 Uhr:
Im Vorfeld des Jugendparlaments am 25. Juni werden die TeilnehmerInnen, die diesmal aus der Steiermark kommen, von Bundesratspräsident Gregor Hammerl begrüßt.Freitag, 25. Mai
08.30 Uhr:
SchülerInnen der neunten Schulstufe aus der Steiermark befassen sich im Rahmen des Jugendparlaments mit dem Thema "Jugendliche und Handy-Nutzung". Die insgesamt 68 SchülerInnen werden in Klub- und Ausschusssitzungen die unterschiedlichen Standpunkte zu dieser Fragestellung diskutieren und versuchen, einen Kompromiss zu finden. Die Plenardebatte der Jungabgeordneten findet um 15 Uhr im Nationalratssitzungssaal statt, den Vorsitz wird diesmal Bundesratspräsident Gregor Hammerl führen.HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als ParlamentsjournalistInnen. (Schluss)
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