Parlamentskorrespondenz Nr. 458 vom 05.06.2012

Vize-Außenminister von Aserbaidschan im Hohen Haus

Khalafov wünscht sich weiteren Ausbau der Kontakte

Wien (PK) – Der Vize-Außenminister der Republik Aserbaidschan, Khalaf Khalafov, stattete heute Vormittag dem Hohen Haus einen Besuch ab, wo er mit Mitgliedern der parlamentarischen Freundschaftsgruppe "Österreich-Kaukasus und Zentralasien" zu einem Meinungsaustausch zusammentraf. Im Mittelpunkt der Unterredung standen dabei vor allem der Ausbau der bilateralen Kontakte, die Beziehungen zu den Nachbarländern Aserbaidschans sowie zur EU, aktuelle Infrastrukturvorhaben vor allem am Energiesektor sowie der Berg-Karabach-Konflikt. Von österreichischer Seite nahmen die Abgeordneten Karl Öllinger (G), Kurt Gartlehner (S) sowie Andreas Karlsböck (F) am Gespräch teil.

Vize-Außenminister Khalafov hob die ausgezeichneten Beziehungen seines Landes zu Österreich sowohl auf politischer, wirtschaftlicher als auch kultureller Ebene hervor, die durch die Eröffnung einer Botschaft in Baku vor zwei Jahren noch weiter intensiviert werden konnten. Aufgrund der intensiven Kontakte zwischen beiden Staaten – Aserbaidschan ist zum Beispiel der wichtigste Handelspartner für Österreich im Südkaukasus – würde er sich wünschen, dass eine eigene parlamentarische Gruppe für sein Land eingerichtet wird. Auch auf wirtschaftlicher Ebene gebe es nach Auffassung von Khalafov noch einiges an ausbaufähigem Potential, wie etwa in den Bereichen erneuerbare Energien oder Landwirtschaft.

Aufgrund der besonderen geopolitischen Lage seines Landes sei man bestrebt, ein ausgewogenes Verhältnis zu allen Nachbarstaaten zu pflegen und auf eine stabile, friedliche Entwicklung in der Region hinzuarbeiten, betonte Khalafov. Gleichzeitig lege man auf eine gute Zusammenarbeit mit der Europäischen Union großen Wert, was auch durch die Teilnahme am Ostpartnerschafts-Programm zum Ausdruck komme. Weiters informierte der Politiker aus Aserbaidschan über große Infrastrukturvorhaben seines Landes sowie über die Bemühungen, einen Vertrag zwischen der EU, Turkmenistan und Aserbaidschan abzuschließen, der den Bau einer Transkaspischen Pipeline sowie Gaslieferungen nach Europa zum Inhalt hat.

In politischer Hinsicht gehe natürlich vom ungelösten Konflikt mit Armenien über die Region Bergkarabach, die völkerrechtlich gesehen zu Aserbaidschan gehört, die größte Gefahr aus, urteilte der Vize-Außenminister. Bedauerlicherweise haben auch die Vermittlungstätigkeiten der unter OSZE-Ägide stehenden Minsker-Gruppe noch zu keinem Durchbruch in dieser Frage geführt. Aserbaidschan will jedenfalls den Konflikt mit friedlichem Mitteln beilegen und besteht auf einer Rückgabe der besetzten Gebiete. Danach werde sein Land gewährleisten, dass beide Volksgruppen wie bisher friedlich zusammenleben können, unterstrich Khalafov.                                                                                                                                                   

Aserbaidschan, das an Armenien, Georgien, Iran, Russland und die Türkei angrenzt, hat mit 86.000 km2 und über 9 Millionen Einwohnern ungefähr die gleichen Dimensionen wie Österreich. Aufgrund seiner großen Öl- und Gasvorkommen und der geopolitischen Lage im Schnittfeld von Russland, Türkei und Iran kommt Aserbaidschan eine stark wachsende Bedeutung zu. Die Politik wird von Ilham Aliyev bestimmt, der seit dem Jahr 2003 das Präsidentenamt inne hat und darin seinem Vater nachgefolgt ist. (Schluss)