Parlamentskorrespondenz Nr. 474 vom 11.06.2012

Lettisch-österreichische Gespräche im Parlament

Solvita Aboltina trifft Abgeordnete des EU-Unterausschusses

Wien (PK) – Der historische Platz Lettlands ist Europa, bekräftigte die lettische Parlamentspräsidentin Solvita Aboltina heute bei einem Treffen mit Abgeordneten aus dem Kreis des EU-Unterausschusses unter Leitung des Zweiten Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer im Parlament. Aboltina erinnerte an die Wirtschafts- und Finanzkrise, die, wie sie zu bedenken gab, ihr Land besonders stark getroffen hatte, und rief vor dem Hintergrund der nun zu setzenden Maßnahmen auf EU-Ebene zu verstärkten Kontakten der nationalen Parlamente und insbesondere auch der jeweiligen Fachausschüsse auf. Wichtig für Lettland seien darüber hinaus eine Erhöhung der im EU-Vergleich niedrigen Agrarsubventionen aus Brüssel sowie die Aufrechterhaltung der Kohäsionszahlungen, betonte sie. Die lettische Parlamentspräsidentin nahm in dem Gespräch, an dem auf österreichischer Seite weiters die Abgeordneten Sonja Steßl-Mühlbacher (S) und Andreas Karlsböck (F) teilnahmen, aber auch zu Fragen betreffend die russische Minderheit in Lettland Stellung und informierte über die Entwicklung von Instrumenten der direkten Demokratie.

Der Zweite Nationalratspräsident Fritz Neugebauer sprach im Zusammenhang mit der Reaktion der EU auf die Krise von einer Trendwende und meinte, es habe nun neben der Budgetkonsolidierung und dem Sparen vor allem auch darum zu gehen, das Wachstum anzukurbeln. Gerade Maßnahmen wie der Fiskalpakt würden die Bedeutung der Beteiligung der nationalen Parlamente am Prozess der Willensbildung in Europa aufzeigen. Es gelte nun, die diesbezüglichen Chancen des Vertrags von Lissabon auf Mitwirkung und Mitgestaltung zu nützen, unterstrich Neugebauer.

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie – etwas zeitverzögert – auf der Website des Parlaments (www.parlament.gv.at) im Fotoalbum.

(Schluss)