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Parlamentskorrespondenz Nr. 495 vom 15.06.2012

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Vermischtes
Stichworte:
Parlament/​Parlamentswoche

Die Parlamentswoche vom 18.6. – 22.6.2012

Ausschüsse, Besuche und Festveranstaltung Südtirol

Wien (PK) – Im Hohen Haus stehen kommende Woche wieder etliche Fachausschüsse auf der Tagesordnung. Auch der Untersuchungsausschuss wird intensiv fortgeführt.

Montag, 18. Juni

14.30 Uhr: Der rumänische Premierminister Victor Ponta wird von Nationalratspräsidentin Prammer und der parlamentarischen Gruppe Österreich – Rumänien empfangen.

Dienstag, 19. Juni  

09.00 Uhr: Der Untersuchungsausschuss setzt die Prüfung der Vergabe des Behördenfunknetzes fort. Geladen sind der ehemalige Kabinettsmitarbeiter im BMI Wolfgang Gattringer, die Abteilungsleiterin im BMI Elisabeth Sleha, der Zivilingenieur Michael Schussek, Martin Kreutner und Christian Nordberg.

12.00 Uhr: Festveranstaltung zu "Südtirol - Autonomie – zwanzig Jahre Streitbeilegung" im Nationalratssitzungssaal. Auf Einladung von Präsidentin Barbara Prammer und Vizekanzler Michael Spindelegger kommen die Landeshauptmänner von Tirol und Südtirol, Günther Platter und Luis Durnwalder, sowie der Präsident der Region Trentino, Lorenzo Dellai, nach Wien.

11.00 Uhr: Bundesratspräsident Gregor Hammerl lädt zur Vernissage "Bilder aus dem Sim-Art-Atelier" des Integrationshauses Simultana – Einrichtung für Menschen mit Behinderung in den Bundesratssalon.

14.00 Uhr: Der Außenpolitische Ausschuss setzt seine Beratungen fort.

15.00 Uhr: Der Schutz und die Förderung der Menschenrechte stehen unter anderem auf der Tagesordnung des Volksanwaltschaftsausschusses .

Mittwoch, 20. Juni

09.00 Uhr: Fortsetzung des Untersuchungsausschusses mit prominenten Auskunftspersonen: der ehemalige Innenminister Ernst Strasser, der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Herbert Anderl, dessen Vorgänger Erik Buxbaum, Hansjörg Tengg und Wolfgang Peschorn von der Finanzprokuratur.

10.00 Uhr: Familienausschuss

11.00 Uhr: Ausschuss für Menschenrechte

14.00 Uhr: Gesundheitsausschuss

Donnerstag, 21. Juni

09.00: Weitere Sitzung des Untersuchungsausschusses mit Hans Joachim Wirth, Josef Neureiter, Anton Lerchner, Mathias Maierhofer, Herbert E. Martin und Verena Karimi.

10.00 Uhr: Justizausschuss

 

10.00 Uhr: Kulturausschuss

15.00 Uhr: Der Volksanwaltschaftsausschuss diskutiert in einer weiteren Sitzung die Anregungen aus dem Bericht an den Gesetzgeber.

15.00 Uhr: Besuch des Präsidenten der finnischen Eduskunta, Eero Heinäluoma, bei Parlamentspräsidentin Prammer. Gespräche mit Mitgliedern des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union sowie mit Mitgliedern der parlamentarischen Gruppe Österreich-Finnland.

Freitag, 22. Juni

11.00 Uhr: Besuch des Präsidenten der slowenischen Nationalversammlung Gregor Virant im Hohen Haus.

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als ParlamentsjournalistInnen. (Schluss)