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Parlamentskorrespondenz Nr. 497 vom 15.06.2012

Themenfelder:
Parlament allgemein/Parlamentarismus
Sachbereich:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/Demokratiereform/Prammer

Prammer begrüßt Fischer-Vorschlag

Breite und gründliche Diskussion zum Ausbau der direkten Demokratie

Wien (PK) – Nationalratspräsidentin Barbara Prammer begrüßt den konstruktiven Vorschlag von Bundespräsident Heinz Fischer, im Zusammenhang mit den Überlegungen zum Ausbau der direkten Demokratie eine parlamentarische Enquetekommission einzurichten. Prammer: "Auf diese Weise kann zu diesem wichtigen Thema eine breite und gründliche Diskussion unter Einbindung der Zivilgesellschaft auf parlamentarischer Ebene geführt werden."

Ein erster Schritt in diese Richtung ist laut Prammer durch die von allen fünf Fraktionen unterstützte Installierung der Arbeitsgruppe Parlamentarismusreform erfolgt. Eine Untergruppe beschäftigt sich mit direkter Demokratie, wobei zur nächsten Sitzung am 3. Juli auch ExpertInnen und BürgerInneninitiativen, die sich zu diesem Thema engagieren, eingeladen sind. (Schluss)