Parlamentskorrespondenz Nr. 535 vom 22.06.2012

ERP-Fonds will Neuausrichtung der Unternehmen unterstützen

Jahresprogramm 2012 mit 560 Mio. ��� dotiert

Wien (PK) – ERP-Kredite sollen im Jahr 2012 einerseits Liquidität für Ausrüstungsinvestitionen sichern und andererseits offensive Projekte für neue Produkte und neue Märkte ermöglichen. Mit diesen Worten umschreibt der nunmehr dem Parlament vorliegende Bericht der Bundesregierung betreffend die Jahresberichte 2010 und 2011 des ERP-Fonds sowie das ERP-Jahresprogramm 2012 (III-333 d.B.) die Grundsätze des Fonds vor dem Hintergrund der aktuellen Konjunktur. Als Motto für die Aktivitäten gilt dabei "Unternehmen im Umbau: Neuausrichtung stärken und unterstützen!".

ERP-Kredite sollen Liquidität der Unternehmen sichern

Unter Hinweis auf die aktuellen Konjunkturprognosen spricht der Bericht für das laufende Jahr von einer schwierigen Ausgangsposition, zumal die jüngsten Daten auch für Österreich einen geringeren Anstieg des BIP erwarten lassen, sich wegen der Verschuldung der öffentlichen Haushalte aber gleichzeitig die Spannungen auf den Finanzmärkten erhöhen. Der Bericht rechnet überdies mit einer Zunahme der Hemmnisse der Interbankenfinanzierung und damit der Geldbeschaffungskosten für den Bankensektor und befürchtet im Zusammenhang mit den Basel-III-Vorschriften zudem eine Verschärfung des Kreditklimas für Unternehmen. Aus dieser Situation heraus leiten die Verfasser die Notwendigkeit der Liquiditätssicherung durch ERP-Kredite ab und unterstreichen dabei die gute Planbarkeit einer ERP-Finanzierung durch lange tilgungsfreie Zeiten und niedrige Fixzinssätze.

Schwerpunkt Innovation und junge Unternehmen

Die Grundsätze der Kreditvergabe sind, wie der Bericht betont, eng auf die Kernprogramme der "austria wirtschaftsservice (aws)" und auf das Mehrjahresprogramm 2011-2013 der "aws" abgestimmt. Zu der gesamten Förderungsleistung, die in diesem Mehrjahresprogramm mit einer Milliarde Euro für die österreichische Wirtschaft pro Jahr dargestellt ist, trägt das Kreditvolumen des ERP-Fonds rund die Hälfte bei. Ziele der Kernprogramme sind dabei Innovations- und Technologieverwertung, Gründer und junge Unternehmen, Regionalförderung und KMU-Wachstum sowie Stabilisierung.

Der Bericht vermerkt darüber hinaus, dass das Jahresprogramm insbesondere auch auf die Möglichkeit der Inanspruchnahme von EU-Zuschüssen im Rahmen der EU-Strukturfondsperiode 2007 bis 2013 Bedacht nimmt, und weist darauf hin, dass die ERP-Kredite

in diesem Zeitraum rund 95 Mio. € an EU-Zuschüssen für die heimische Wirtschaft hebeln.

560 Mio. € Jahresdotation, 77 % der Mittel für Industrie

Mit 560 Mio. € ist die Gesamtdotation des Jahresprogramms überdurchschnittlich hoch, heißt es im Bericht. Aus Mitteln, die über die Nationalbank zur Verfügung gestellt werden (Nationalbankblock), fließen dem Jahresprogramm 2012 200 Mio. € zu. Die restlichen Mittel stammen aus den Rückflüssen des Eigenblocks. Für das ERP-Kleinkreditprogramm wiederum ist 2012 ein Vergaberahmen von 50 Mio. € vorgesehen. Knapp 77 % der Leistungen aus dem ERP-Fonds gehen in den Sektor Industrie und Gewerbe, rund 9 % erhält der Bereich Tourismus, 2,5 % der Mittel fließen in die Land- und Forstwirtschaft, der Anteil des Verkehrs beträgt 1,4 %. (Schluss)


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