Parlamentskorrespondenz Nr. 643 vom 02.08.2012

Tätigkeitsbericht 2011 der Bundesanstalt für Verkehr

Hohe Kontrolldichte als Garant für sichere Mobilität

Wien (PK) - Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat den Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über ihre 2011 erbrachten Tätigkeiten vorgelegt (III-347 d.B.). Im Aufgabenbereich der Bundesanstalt für Verkehr liegen Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, die zum Ziel haben, eine möglichst menschen– und umweltgerechte und damit auch sichere Mobilität in den einzelnen Verkehrsbereichen zu gewährleisten. Im Bereich der Lkw-Kontrolle wurde auch 2011 eine hohe Kontrolldichte aufrechterhalten. Mehr als 30.600 auffällige Fahrzeuge wurden auf ihre Verkehrstauglichkeit überprüft.

Im Berichtszeitraum 2011 wurden im Budget des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie Finanzmittel in der Höhe von insgesamt 8,2 Mio. € aufgewendet. Davon entfielen Euro 6,3 Mio. € auf Sachausgaben und 1,9 Mio. € auf Personalausgaben für 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bundesdienst.

Mehr gemeldete Vorfällen in den Bereichen Schiene und Luftfahrt

Die Bundesanstalt für Verkehr ist seit Jänner 2006 für die unabhängige Unfalluntersuchung in den Verkehrsbereichen Schiene, Schifffahrt, Luftfahrt und Seilbahnen gemäß dem Unfalluntersuchungsgesetz zuständig. Der Tätigkeitsbericht enthält die Daten und Fakten zu den Untersuchungsverfahren inklusive fertiggestellter Untersuchungsberichte, sowie die von der Bundesanstalt für Verkehr herausgegebenen Sicherheitsempfehlungen.

Im Verkehrsbereich Schiene weisen die Zahlen für das Jahr 2011 mit insgesamt 1.575 gemeldeten Vorfällen eine steigende Tendenz gegenüber den Vorjahren auf (2010: 1.384, 2009: 1.444; 2008: 1.589).

Gegenüber dem Vergleichszeitraum 2010 waren das im Jahr 2011 insgesamt 191 Vorfällen mehr, wobei sich die Anzahl der Unfälle um 54, die Anzahl der Störungen um 137 Ereignisse erhöhte. Es wurden 23 Untersuchungen vor Ort und 20 weiterführende Untersuchungen durchgeführt, 23 Unfallberichte erstellt und 113 Sicherheitsempfehlungen ausgesprochen.

Im Verkehrsbereich der zivilen Luftfahrt war mit 1.413 gemeldeten Vorfällen (Unfälle und schwere Störungen) ein Anstieg um rund 14 % gegenüber dem Vorjahr zu verzeichnen (2010: 1.244; 2009: 1.203; 2008: 1.242). Im Jahr 2011 musste dazu bei 23 Vorfällen in Österreich eine Untersuchung eingeleitet werden. Die steigenden Zahl der Meldungen deute aber nicht auf eine objektive Verschlechterung der Sicherheit in der Zivilluftfahrt hin, hält der Bericht fest. Vielmehr würden nun aufgrund vereinfachter Meldeverfahren auch geringfügige Störungen gemeldet, wodurch Risikobereich früher erkannt werden könnten.

Im Verkehrsbereich Schifffahrt war mit insgesamt 22 gemeldeten Vorfällen ein Rückgang zu verzeichnen (2010: 31; 2009: 26; 2008: 18), in einem Fall wurde eine weiterführende Untersuchung durchgeführt.

Im Verkehrsbereich Seilbahnen sind mit insgesamt 20 gemeldeten Ereignissen die Zahlen gegenüber den Vorjahren annähernd gleich geblieben (2010: 19, 2009: 18; 2008: 37), wobei in zwei Fällen weiterführende Untersuchungen durchgeführt werden mussten.

Technische Unterwegskontrollen: Kontrolldichte bleibt aufrecht

Die von der Polizei, den Verkehrsabteilungen der Ämter der Landesregierungen und der Bundesanstalt für Verkehr erhobenen und in der LKW–Kontrollplattform (LKP) zusammengeführten Daten zu den technischen Unterwegskontrollen zeigen, dass im Jahr 2011 in Österreich bei 2.764 Einsätzen (Einsätze 2010: 2.790, 2009: 2.809) 30.658 auffällige Fahrzeuge angehalten und von den technischen Sachverständigen eingehend auf ihre Verkehrstauglichkeit überprüft wurden. Damit wurde auch 2011 eine hohe Kontrolldichte in Österreich aufrechterhalten, heißt es dazu im Bericht. Da gezielt auffällige Fahrzeuge angehalten und überprüft werden, seien die Mängelzahlen aber nicht direkt auf das gesamte Fahrzeugkollektiv umzulegen.

Bei mehr als 21 % der Überprüfungen war "Gefahr im Verzug" gegeben (2010: 21,5 %, 2009: 20,7 %), das heißt, diese Fahrzeuge mussten sofort aus dem Verkehr gezogen werden. Bei 35 % der Fahrzeuge wurden "schwere Mängel" (2010: 33,9 %, 2009: 33,6 %) entdeckt.

Beobachtungsstelle für die Straßenverkehrssicherheit

Die Beobachtungsstelle für die Straßenverkehrssicherheit dient der Beratung und Unterstützung aller im Bereich Verkehrssicherheit Tätigen. Sie ist die nationale, operative Verbindungstelle zur europäischen Beobachtungsstelle für die Straßenverkehrssicherheit ERSO. In Kooperation mit der Bundesanstalt Statistik Österreich wurden Basic Fact Sheets zu verschiedenen Themenbereichen wie etwa Kinder im Straßenverkehr (0 bis 14 Jahre), Senioren (ab 65 Jahren), Fußgänger, Radfahrer, Pkw-Insassen oder Autobahnen erarbeitet. Im Berichtsjahr 2011 wurden die für das Jahr 2010 relevanten Daten und Fakten in allen Basic Fact Sheets aktualisiert und auf der Homepage der Bundesanstalt für Verkehr veröffentlicht. (Schluss)