Parlamentskorrespondenz Nr. 760 vom 11.10.2012

AVISO: Globale Partnerschaften verändern Entwicklungszusammenarbeit

Podiumsdiskussion über Süd-Süd-Kooperation

Wien (PK) – "Auf dem Weg zu der im Vorjahr im südkoreanischen Busan beschlossenen globalen Partnerschaft für Entwicklung liegen noch viele Aufgaben vor uns – auch für die Parlamente, die für Transparenz und Kontrolle beim Einsatz von Entwicklungsgeldern sorgen", sagt Nationalratspräsidentin Barbara Prammer im Vorfeld einer Podiumsdiskussion, die heute Abend im Parlament stattfinden wird (17 Uhr, Abgeordnetensprechzimmer). Heimische und internationale EZA-Experten werden über die Wende in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit diskutieren, die beim "High Level Forum on Aid Effectiveness" in Busan eingeleitet wurde. Konkret geht es um eine neue Partnerschaft zwischen traditionellen und neuen Gebern, nachdem sich starke Schwellenländer wie China oder Brasilien durch Investitionen und Süd-Süd-Kooperationen in den vergangenen Jahren als entwicklungspolitische Akteure positioniert haben. So erklärt Brigitte Öppinger-Walchshofer, Geschäftsführerin der Austrian Development Agency (ADA), der Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit den Hintergrund der Veranstaltung im Parlament, die von der ADA mit organisiert wird.

Partner oder Rivalen

"Alte und neue Geber – Partner oder Rivalen" – lautet der Titel des einleitenden Vortrags von Talaat Abdel-Malek, des ehemaligen Vorsitzenden der Arbeitsgruppe für wirksame Entwicklungszusammenarbeit in der OECD, der der Frage nachgehen wird, wie eine globale EZA zu gestalten sei, in der "alte" und "neue" Geber, die im Wettbewerb zueinander stehen, zugleich als Partner miteinander kooperieren können.

Barbara Lücke, Abteilungsleiterin in der Generaldirektion für Entwicklung und Zusammenarbeit (EuropeAid, EU-Kommission) wird über die "Agenda der EU für den Wandel" und europäische Weichenstellungen für ein breitenwirksames und nachhaltiges Wachstum referieren, wobei sie sich auf Menschenrechte, Demokratie und gute Regierungsführung konzentrieren wird.

Die "Strategie Österreichs in der neuen Entwicklungszusammenarbeit" wird Staatssekretär Reinhold Lopatka (Bundesministerium für Europäische und Internationale Angelegenheiten) erläutern. Lopatka wird das EZA-Engagement Österreichs auf europäischer und globaler Ebene (VN, OECD, Finanzinstitutionen) darstellen und über die Einbindung neuer Akteure wie China oder Brasilien in die globale EZA referieren.

Neue Geber stärken Entwicklungsländer   

Die Wissenschaftlerin Christine Hackenesch (Deutsches Institut für Entwicklungspolitik, DIE) wird ein Referat über das zunehmende Engagement der Schwellenländer in Entwicklungsländern halten und die Möglichkeiten beleuchten, die der Wettbewerb zwischen traditionellen Gebern und neuen Akteuren den Entwicklungsländern eröffnet. Hackenesch wird sich auch mit dem Thema "transparente Finanzströme" sowie mit der Rolle der Parlamente und der Zivilgesellschaft bei der Kontrolle der Verwendung von Entwicklungsgeldern befassen.

Erfahrungen mit Süd-Süd-Kooperationen in Mozambique

Schließlich wird Henrique Banze, Vizeaußenminister von Mosambik, über die Erfahrungen seines Landes mit neuen Partnern wie China oder Brasilien berichten. Mozambique – es gilt als eines der Musterländer erfolgreicher Entwicklungspolitik - ist Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit und betrachtet Süd-Süd-Kooperationen als wichtiges Element globaler Partnerschaft und als Ergänzung zur bisherigen Zusammenarbeit zwischen Nord und Süd. - Für die Moderation der Veranstaltung wird der ORF-Journalist Walter Erdelitsch sorgen. (Schluss)

Fotos von dieser Veranstaltung finden Sie später auf der Homepage des Parlaments im Fotoalbum.