Parlamentskorrespondenz Nr. 770 vom 12.10.2012

1,5 Millionen Aktenseiten zu Korruptionsvorwürfen

Umfangreichster Untersuchungsausschuss seit 15 Jahren

Wien (PK) – 53 Sitzungen hat der Untersuchungsausschuss zur Klärung von Korruptionsvorwürfen vor Ablauf der Fristsetzung durch den Nationalrat abgehalten. Dieser 19. Untersuchungsausschuss wurde am 20. 10. 2011 auf einstimmigen Beschluss des Nationalrats eingesetzt und nahm am 28. 10. 2011 seine Arbeit auf. Mit knapp 12 Monaten Dauer und 330 Sitzungsstunden – davon 86 am Abend - war er der zweitlängste Untersuchungsausschuss des letzten Jahrzehnts. Geht man nach der Zahl der geladenen Auskunftspersonen (132) und der Einvernahmen (153), handelte es sich um den umfangreichsten Untersuchungsausschuss, der gemäß der seit 1997 gültigen Verfahrensordnung abgehalten wurde.

Von den MitarbeiterInnen der Parlamentsdirektion wurden in einem selbst entwickelten System dafür 1.579.360 angelieferte Aktenseiten für jede Fraktion extra elektronisch aufbereitet (Speicherbedarf 1,7 Terabyte für insgesamt 11 Mill. Seiten mit Faksimileschutz). Dies entspricht einem fiktive Papierberg mit 50 Tonnen Gewicht und einer Höhe von 1 Km. Der Südturm des Stephansdoms würde darin etwa siebenmal Platz finden. Rund 5.700 Seiten Stenographisches Protokoll wurden erstellt. Ein Ausschussbericht wurde nicht beschlossen.(Schluss)