Schmied: Handlungsbedarf bei Grundkompetenzen von SchülerInnen

Wien (PK) – Bildungs- und Kulturpolitik beherrschten heute am Vormittag die Debatte im Nationalrat. Zunächst stand Bundesministerin Claudia Schmied im Rahmen einer Fragestunde den Abgeordneten Rede und Antwort. Die Themen kreisten um die Kenntnisse von PflichtschulabgängerInnen, Ganztagsbetreuung, teure Privatschulen und Erhalt des Gymnasiums bis hin zur Situation der Kulturinitiativen und des österreichischen Films sowie um die Einführung einer Festplattenabgabe.

Bundesministerin Schmied räumte dabei ein, dass es hinsichtlich der Grundkompetenzen von SchulabgängerInnern Handlungsbedarf gebe. Sie werde sich daher besonders mit der 9. Schulstufe befassen, kündigte sie an und ergänzte, dass die Festlegung von Bildungsstandards dabei einen wichtigen Aspekt zur Verbesserung darstellen. Schmied betonte weiters, die Neuen Mittelschule entwickle sich gut, die SchülerInnen erzielten bessere Lernerfolge. Die Tagesbetreuung wolle sie auf mindestens 200.000 Plätze erhöhen. Was die in der Öffentlichkeit umstrittene Sexualaufklärungsbroschüre betrifft, so bekräftigte die Ministerin, dass es sich dabei nur um Unterlagen für die LehrerInnen handle. Gleichzeitig kündigte sie an, dass man hinsichtlich rechtlicher Bedenken Korrekturen vornehmen werde. Dem Problem, dass viele Kinder mit schlechten oder keinen Deutschkenntnissen in die Schule kommen, begegne man unter anderem mit kleineren Klassen, verstärkter Sprachförderung und den Einsatz von SozialarbeiterInnen.

Frage des Abgeordneten Elmar Mayer (S):

Welche Vorteile bietet die von Ihnen in den letzten Jahren forcierte schulische Tagesbetreuung für die Entwicklung von SchülerInnen und den Ausgleich von sozialen Ungerechtigkeiten im Bildungssystem?

Antwort:

Bundesministerin Claudia Schmied war überzeugt davon, dass ein weiterer Ausbau der ganztägigen Schulformen die Chancengerechtigkeit des österreichischen Bildungssystems sowie die Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbessern wird. Ihr konkretes Ziel ist es, die derzeit 120.000 Plätze in der schulischen Tagesbetreuung zunächst einmal auf mindestens 200.000 Plätze zu erhöhen. Da dies natürlich von der Nachfrage von Seiten der Eltern abhängt, werde eine Informationsoffensive gestartet und darauf hingewiesen, dass schon jetzt ein Rechtsanspruch auf schulische Tagesbetreuung besteht, wenn sich fünf bzw. 12 SchülerInnen (bundesgesetzliche Regelung) anmelden. Bezüglich einer Zusatzfrage des Abgeordneten Harald Walser (G) zur konkreten Umsetzung der ganztägigen Schulformen gab die Ressortchefin zu bedenken, dass der Gesetzgeber nur die Rahmenbedingungen schaffen könne, die jeweilige Ausgestaltung des Angebots aber dann von den Schulen und den LehrerInnen abhänge. Persönliches Engagement könne weder im Gesetz verankert werden, noch über Verordnungen erreicht werden, betonte die Ministerin. Im Pflichtschulbereich arbeite sie eng mit den Schulerhaltern, also den Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen, zusammen, damit die entsprechende Infrastruktur für die neuen Angebote auch zur Verfügung steht.

Den Abgeordneten Peter Haubner (V) und Peter Westenthaler (B) gegenüber legte die Ministerin ein klares Bekenntnis zu mehr Bewegung und Sport in der Schule ab. In einem ersten Schritt werde sie nochmals alle Schulstandorte darauf hinweisen, dass schon jetzt im Rahmen der Schulautonomie spezielle Schwerpunkte gesetzt werden können. Weiters habe man im Lehrplan für die Neuen Mittelschulen die Möglichkeit geschaffen, bis zu 19 Turnstunden anbieten zu können. Einen fixen Bestandteil werde die Bewegungsförderung auch im Rahmen der ganztägigen Schulformen haben, betonte Schmied, wobei natürlich die Kooperation mit den Sportorganisationen gesucht werde.  

Frage des Abgeordneten Werner Amon, MBA (V):

Welche der Differenzierungsmöglichkeiten, die im Zuge der Überführung der Neuen Mittelschule in das Regelschulwesen bei gleichzeitiger Beibehaltung des Gymnasiums verankert wurden, werden derzeit in welchem Ausmaß von Standorten genutzt?

Antwort:

Unterrichtsministerin Schmied bezeichnete einleitend die Neue Mittelschule als beispielgebendes Entwicklungsprojekt. Basierend auf den Rückmeldungen der insgesamt 700 Standorte könne man jetzt schon sagen, dass die ganze Palette an Differenzierungsmöglichkeiten (Individualisierung, Teamteaching, Kurssystem etc.) ausgeschöpft wird. Um einen noch genaueren Überblick zu bekommen, habe sie aber einen Evaluierungsbericht in Auftrag gegeben, um zu sehen, welche Maßnahmen in welcher Form eingesetzt werden und was als zielführend erachtet wird. Dieser Bericht soll etwa Anfang 2014 vorliegen, gab Schmied bekannt. Abgeordneter Rosa Lohfeyer (S) teilte sie in diesem Zusammenhang mit, dass an allen Standorten sogenannte Lerndesigner im Einsatz seien, die für die Begleitung und Entwicklung von pädagogischen Konzepten zuständig sind und somit einen großen Anteil an der konzeptiven Ausgestaltung der Individualisierung haben.

Was die finanzielle Seite anbelangt, so habe man sichergestellt, dass die "zusätzlichen Mittel auch zusätzlich budgetiert sind", hielt Schmied fest. Es komme zu keiner Umschichtung von Geldern. Ein wichtiges Anliegen ist ihr auch die Einführung einer einheitlichen Personalverrechnungssoftware für alle Lehrerinnen und Lehrer, wie dies heute jedes mittelständische Unternehmen hat. Sie erwarte sich auch sehr viel von der der neuen PädagogInnenausbildung, die dazu führen werde, dass die SchülerInnen in der Sekundarstufe 1 optimal betreut werden können, bemerkte sie gegenüber Abgeordnetem Wolfang Spadiut (B).

Hinsichtlich der Frage der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller (F) betreffend Pisa-Ergebnisse teilte die Ministerin mit, dass die Ergebnisse des ersten Jahrgangs der Neuen Mittelschule positiv stimmten, da um 12 % mehr SchülerInnen als befähigt angesehen würden, eine höhere Schule zu besuchen.

Frage des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz (F):

Wie werden Sie dem Trend entgegenwirken, dass Eltern, die zu Recht um die Bildung ihrer Kinder besorgt sind, ihre Kinder speziell in Ballungszentren immer häufiger in kostenpflichtige Privatschulen schicken (müssen)?

Antwort:

Wenn man sich die Statistiken ansehe, dann könne sie diesen Trend nicht nachvollziehen. Im Jahrgang 2006/2007 besuchten 107.000 Kinder und Jugendliche Privatschulen, 2011/2012 waren es 108.000, informierte die Unterrichtsministerin. Da gerade die ganztägigen Angebote der Privatschulen großen Anklang bei Eltern und SchülerInnen finden, soll dieser Bereich auch im öffentlichen Schulwesen ausgebaut werden. Es gebe keine Studien darüber, dass der von Rosenkranz angeführte hohe Migrantenanteil in den Städten ausschlaggebend für die Wahl von Privatschulen ist, stellte Schmied fest.

Abgeordnetem Franz-Joseph Huainigg (V), der die Elternproteste bezüglich der Sexualaufklärungsbroschüre "Ganz schön intim" ansprach, teilte die Unterrichtsministerin mit, dass es sich dabei um keine Materialien handelt, die den Kindern direkt in die Hand gegeben werden. Die Broschüre diene als Unterrichtsbehelf für die Lehrer und Lehrerinnen, die einen verantwortungsvollen Umgang damit pflegen müssen. Es sei ihrer Ansicht nach aber wichtig, die jungen Menschen umfassend und realitätsnah aufzuklären. Außerdem dürften die Eltern nicht aus ihrer Verantwortung entlassen werden, wenn es um die Wertevermittlung geht. Sie denke daher nicht daran, diese Materialien generell zurückzuziehen. In all jenen Punkten, wo es rechtliche Bedenken gibt, würden aber Korrekturen vorgenommen.

Nachdem Abgeordneter Gerald Grosz (B) die Problematik von sogenannten Ghetto-Klassen thematisiert hatte, stellte die Bundesministerin fest, dass es zunehmend mehr SchülerInnen mit Migrationshintergrund gibt. Da der Anteil allein in den letzten sieben Jahren um mehr als 10 % angestiegen sei, werde sich dieser Trend Jahrgang für Jahrgang durch das ganze Schulsystem hindurch weiterentwickeln. Es gebe jedoch extreme Unterschiede zwischen Stadt und Land sowie zwischen den einzelnen Bezirken in den Ballungszentren, zeigte Schmied auf. In Wien z.B. lebe jedes zweite Volksschulkind in einer Familie, wo zu Hause nicht Deutsch gesprochen wird. Aus diesem Grund seien auch schon eine Reihe von Maßnahmen gesetzt worden, von denen sie sich Wirkung verspreche, wie etwa das verpflichtende Kindergartenjahr, mehr Sprachförderung, kleinere Klassen etc. Als nächste Schritte plane sie einen weiteren Ausbau der Sprachförderung, die Forcierung der ganztägigen Angebote, den Einsatz von SozialarbeiterInnen sowie eine zusätzliche Ausstattung der Schwerpunktschulen, weil die LehrerInnen dort nicht allein gelassen werden dürfen.

Frage des Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (G):

Am 7. Juli 2011 wurden Sie mittels einstimmig gefasster Entschließung des Nationalrates aufgefordert, sozialwissenschaftlich abgesicherte Grundlagen zur Situation der Kulturinitiativen und ihrer MitarbeiterInnen erarbeiten zu lassen und die Ergebnisse zu veröffentlichen. Bis wann werden Sie dieser Aufforderung des Nationalrates nachkommen?

Antwort:

Bundesministerin Claudia Schmied teilte dem Fragesteller mit, dass ihr Ressort natürlich dem Entschließungsantrag Folge leisten werde. Aufgrund der Kompetenzlagen habe sie aber zunächst die Landeskulturreferenten gebeten, sich mit diesem Thema zu befassen. Leider hätten sich erst zwei Bundesländer bereit erklärt, sich diese Punkte genauer anzuschauen. Sie werde daher im Frühjahr einen neuerlichen Anlauf nehmen, um ein Stück weiter zu kommen. Den Wunsch nach steuerlicher Anerkennung von Privatsponsoring für zeitgenössische Kultur und Kunst als Sonderausgaben habe man beim Finanzministerium deponiert, führte sie in Beantwortung einer Frage des Abgeordneten Josef Jury (F) aus. Schließlich berichtete Schmied noch über die zahlreichen Initiativen ihres Ressorts zur besseren sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern (Frage der Abgeordneten Ulrike Königsberger-Ludwig, S). Abgeordneten Gerhard Huber (B), der auf die zahlreichen verschwundenen Kunstwerke hinwies, informierte Schmied darüber, dass die Kontrolle noch weiter forciert werde und dass z.B. die Sammlung des Bundes (Artothek) komplett digitalisiert worden sei.

Frage der Abgeordneten Ursula Haubner (B):

Die Arbeitgeber beklagen sich zunehmend über mangelnde Grundfähigkeiten angehender Lehrlinge. Wie werden Sie sicherstellen, dass mit Abschluss der Pflichtschule auch eine Arbeitsmarktreife der Absolventen gegeben ist?

Antwort:

Die Unterrichtsministerin räumte gegenüber der Fragestellerin ein, dass es in der Tat darum gehe, die Grundkompetenzen der Schulabgänger sicherzustellen; hier gebe es eindeutig Handlungsbedarf. Es sei heutzutage leider nicht gewährleistet, dass jeder Schüler und jede Schülerin, die die Pflichtschule verlässt, auch ausreichend über die Grundkompetenzen verfügt. In Reaktion darauf habe man schon wichtige Schritte in die Wege geleitet (z.B. Festlegung von Bildungsstandards, kleinere Klassen, Individualisierung, Sprachförderung etc.), weitere Maßnahmen müssen aber noch folgen. Im Besonderen wolle sie sich die 9. Schulstufe anschauen, kündigte die Ressortchefin an.

Auf eine Zusatzfrage des Abgeordneten Franz Riepl (S) hin skizzierte die Unterrichtsministerin die konkrete Umsetzung der Bildungsstandards, die ein ganz wichtiges, innovatives Instrument darstellten, da sie Zielkompetenzen festlegen. Bereits im Mai seien österreichweit 80.000 Jugendliche getestet worden, wodurch erstmals in der Geschichte des österreichischen Schulwesens die Kompetenzen der SchülerInnen am Ende der 8. Schulstufe im Fach Mathematik vorliegen werden.

Nach einer Zusatzfrage des Abgeordneten Jochen Pack (V) führte die Bundesministerin aus, dass es - teils verpflichtende - Berufsberatungsangebote an den Schulen gebe, wobei möglichst auf die persönlichen Interessen der SchülerInnen Rücksicht genommen werden soll. Ein weitere wichtige Maßnahme sei das Projekt Lehre und Matura, das von über 10.000 Jugendlichen in Anspruch genommen werde und sehr erfolgreich verlaufe.

Frage der Abgeordneten Elisabeth Kaufmann-Bruckberger (T):

Zwanzig Prozent der Pflichtschulabgänger sind nicht in der Lage, sinnerfassend zu lesen und ausreichend zu schreiben. Sie erfüllen damit die Voraussetzungen NICHT, um erfolgreich in ein Erwerbsleben oder eine weiterführende Ausbildung eintreten zu können. Welche Maßnahmen wollen Sie in welchem Zeitraum setzen, um hier eine Änderung zu erzielen?

Antwort:

Unterrichtsministerin Claudia Schmied informierte die Abgeordneten über ein Bündel von Maßnahmen, das aus dem verpflichtenden Kindergartenjahr, kleineren Pflichtschulklassen, pädagogischen Verbesserungen auf der Sekundarstufe, der Einführung der Neuen Mittelschule, Bildungscoaching-Angeboten und Unterstützungen beim Nachholen von Bildungsabschlüssen besteht. Bildung sei aber nicht delegierbar, daher gehe es auch um ein bildungsfreundliches Klima, um eine bildungsfreundliche Einstellung und Haltung sowie um die Förderung der notwendigen Disziplin bei den SchülerInnen.

Auch beim Thema Analphabetismus setzt die Ministerin auf das Nachholen von Bildungsabschlüssen, wobei sie auf die enge Kooperation ihres Ressort mit Bundesländern und Einrichtungen der Erwachsenenbildung hinwies.

Abgeordnete Anna Franz (V) brachte die sprachlichen Defizite vieler Schüler aufs Tapet. Die Ministerin berichtete, dieses Problem trete vor allem im städtischen Bereich in Erscheinung. Schmied plädierte für ein zweites Kindergartenjahr und die forcierte sprachliche Ausbildung von Kindern mit Migrationshintergrund. Österreich könne es sich nicht leisten, auf 20 Prozent der künftigen Erwerbsgeneration zu verzichten, wenn es seine Topposition unter den Industrieländern weltweit halten wolle, sagte die Ministerin auf eine Frage der Abgeordneten Martina Schenk (B) nach Maßnahmen für die vielen SchülerInnen – oft mit Migrationshintergrund - , die derzeit noch ohne Pflichtschulabschluss ins Erwerbsleben treten. Diese SchülerInnen sollen während der Schulzeit individuell gefördert und, wo notwendig, beim Nachholen ihrer Basisausbildung unterstützt werden. 

Abgeordneter Harald Walser (G) trat dafür ein, die Förderung nicht-konfessioneller Privatschulen wieder auf 1.000 € pro Schüler zu erhöhen. Bundesministerin Claudia Schmidt sagte ihm zu, sich für strukturelle Rahmenbedingungen einzusetzen, damit diese Schulen ihre gute Entwicklung fortsetzen können. Schmied brachte den nicht-konfessionellen Privatschulen ausdrücklich ihre Anerkennung und Wertschätzung zum Ausdruck.

Abgeordneter Walter Rosenkranz (F) erfuhr auf seine kritische Frage nach dem Einsatz der in der Öffentlichkeit zuletzt vieldiskutierten, Broschüre für die Sexualaufklärung, dass sich diese Broschüre an Lehrer wende. Die Ministerin bekräftigte abermals, sie denke nicht daran, diese Broschüre, die zu einer realistischen Information der Pädagogen notwendig sei, zurückzuziehen.

Abgeordneter Josef Auer (S) thematisierte die "Lesefähigkeit der SchülerInnen" und wurde von der Ministerin über die intensivierte Sprachförderung, das Bemühen Kindergärten zu "Bildungsgärten" weiterzuentwickeln, Lesewochen, SchülerInnen-Exkursionen zur Buch Wien und über AutorInnen-Lesungen an den Schulen informiert. Einen besonderen Schwerpunkt bei all diesen Bemühungen bilden SchülerInnen mit nichtdeutscher Muttersprache, teilte die Ministerin mit.

Frage der Abgeordneten Sonja Ablinger (S):

Welche Maßnahmen werden von Seiten des BMUKK zur Stärkung des österreichischen Films gesetzt?

Antwort:

Kunstministerin Claudia Schmied teilte den Abgeordneten mit Freude mit, es sei ihr gelungen, die Ausstattung des Österreichischen Filminstituts trotz budgetärer Engpässe von 9,6 Mio. € auf 20 Mio. € anzuheben. Wichtig sei nicht nur die Produktionsförderung, sondern auch die Förderung der Filmvermittlung und Filmvermarktung durch die Unterstützung von Kinos, Wanderkinoaktionen für Gemeinden ohne Kino von Programmkinos sowie der Digitalisierung. Dazu komme die Weiterführung des Film- und Fernsehabkommens mit dem ORF. Die Filmvermittlung werde auch in den Schulen gefördert und zudem die Produktion von Unterrichtsmaterialien.

Abgeordneter Anna Höllerer (V) teilte die Ministerin mit, das Österreichische Filminstitut auch Festivals unterstütze und Abgeordnetem Stefan Petzner (B) berichtete Schmied von einem Gespräch mit Michael Haneke über die schwerpunktmäßige Förderung des Autorenfilms sowie darüber, dass das Österreichische Filminstitut sich sehr für die Qualitätsproduktion einsetze. Demgegenüber zeigte sich Abgeordneter Josef Zinggl (G) besorgt um die Förderung des nicht-kommerziellen Films und erfuhr von der Ministerin, dass der Förderungsbetrag für Avantgardefilme von 2 Mio. € nicht erhöht werden konnte.

Abgeordnete Heidemarie Unterrainer (F) machte auf das Beispiel der USA aufmerksam, wo zwei bis drei Mal mehr Mittel in die Vermarktung der Filme fließen, als in deren Produktion. Diesen Weg wolle sie nicht einschlagen, sagte die Ministerin, die sich klar zur europäischen Zielsetzung bekannte, die künstlerische Qualität der Filme zu fördern.

Frage der Abgeordneten Mag. Silvia Fuhrmann (V):

Wie stehen Sie zur Forderung der Kunstschaffenden nach Einführung einer Festplattenabgabe?

Antwort:

Kunstministerin Claudia Schmied sprach sich nachdrücklich dafür aus, Einkommen und Rechte der KünstlerInnen auch unter den veränderten technischen Bedingungen zu wahren und sah dabei klar Handlungsbedarf. Daher unterstütze sie das diesbezügliche Bemühen von Justizministerin Karl und arbeite mit ihrer Regierungskollegin zusammen. Dabei räumte die Ministerin ein, dass es bei der SPÖ noch weiterer Gespräche bedürfe, ehe man dem Parlament eine umfassende Lösung der Urheberrechtsfragen vorlegen werde können.

Abgeordneter Stefan Petzner (B) sprach sich gegen neue Steuern aus und verlangte nach Alternativen gegenüber zusätzlichen Belastungen für die KonsumentInnen. Die Kunstministerin räumte ein, dass an dieser Stelle noch intensive Gespräche nötig seien, um zu einem Konsens zu gelangen, der die derzeit noch kontrovers aufeinanderprallenden Meinungen zusammenführe. Die SPÖ arbeite noch an ihrer Position, erfuhr Abgeordneter Wolfgang Zinggl (G).

Abgeordnete Heidemarie Unterrainer (F) machte sich für Ausnahmen zugunsten von Menschen stark, die ihre Festplatte in einer urheberrechtlich nicht relevanten Weise verwenden. Abgeordnete Elisabeth Hackl (S) drängte auf Einbindung des Parlaments in die Verhandlungen für eine Urheberrechts-Novelle. In diesem Zusammenhang berichtete Bundesministerin Claudia Schmied über ihren Kontakt mit der Justizministerin in Sachen Urheberrechts-Novelle sowie über Gespräche mit VertreterInnen der KünstlerInnen, von Arbeiterkammer und Wirtschaftskammer und bekannte sich nachdrücklich zur Zusammenarbeit mit dem Parlament. Das Thema Urheberrechtsgesetz-Novelle werde ein zentrales Thema der nächsten Wochen sein, kündigte sie an. (Ende Fragestunde/Fortsetzung Nationalrat)

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