Parlamentskorrespondenz Nr. 1047 vom 10.12.2012

Team Stronach in drei Ausschüssen des Nationalrats vertreten

Zukünftig sechs Klubs im Innen-, Finanz- und Rechnungshofausschuss

Wien (PK) – Das Team Stronach wird im Innenausschuss, im Finanzausschuss und im Rechnungshofausschuss mit je einer bzw. einem Abgeordneten vertreten sein. Darauf einigten sich heute die Mitglieder der Präsidialkonferenz.

Um das zu ermöglichen, werden die drei genannten Ausschüsse auf 35 Mitglieder aufgestockt. Sie setzen sich dann aus 11 Abgeordneten der SPÖ, 10 der ÖVP, 7 der FPÖ, 4 der Grünen, 2 des BZÖ und 1 des Team Stronach zusammen. Die Neuwahl der Ausschüsse findet im Rahmen der Plenartage des Nationalrats im Jänner 2013 statt, unmittelbar danach wird auch deren Konstituierung vorgenommen. Bei den Obleuten ändert sich nichts.

Mit beratender Stimme haben laut Präsidialbeschluss die MandatarInnen des Team Stronach das Recht, an den Sitzungen der Ausschüsse für Wirtschaft und Industrie, Arbeit und Soziales, Verkehr, Land- und Forstwirtschaft, Kultur, Justiz, Landesverteidigung, Familie, Budget und Geschäftsordnung teilzunehmen. Stimmrecht steht ihnen dort allerdings nicht zu. (Schluss)