ODIHR-Workshop in Wien über parlamentarische Strukturen für Frauen
Prammer: Parlamentarierinnen müssen ermutigt werden
Wien (PK) – Was kann man tun, um Frauen, die in ein Parlament gewählt wurden, zu unterstützen und zu ermutigen? Welche speziellen Strukturen für weibliche Abgeordnete gibt es in einzelnen nationalen Parlamenten und welche Modelle eignen sich besonders zur Nachahmung? Mit diesen und ähnlichen Fragen beschäftigt sich ein zweitägiger Workshop des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) in Wien. Rund 30 Abgeordnete aus einem Dutzend europäischer Staaten sowie aus Tunesien diskutieren gemeinsam mit VertreterInnen der OSZE, anderer internationaler Organisationen und von NGOs darüber, wie Rahmenbedingungen für Parlamentarierinnen verbessert und Hindernisse für hilfreiche Strukturen überwunden werden können.
Oft seien es Parteistrukturen, alteingesessene Traditionen oder fehlende Unterstützung von Seiten der Verwaltung, die verhindern, dass Parlamentarierinnen sich effizient organisieren und wirkungsvoll arbeiten können, wird im Workshop-Programm hervorgehoben. Unter anderem berichten Abgeordnete aus der Ukraine, Armenien, Albanien, Aserbaidschan und Moldawien über ihre Erfahrungen in der Praxis. Spezielle parlamentarische Strukturen für Frauen gibt es etwa in Finnland, Estland und Georgien.
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer hob bei einem Studienbesuch der Workshop-TeilnehmerInnen im österreichischen Parlament die Bedeutung von Frauenquoten hervor. Quoten seien erprobte und nützliche Instrumente, um die politische Beteiligung von Frauen sicherzustellen, betonte sie. Allerdings sind Quoten alleine ihrer Meinung nach zu wenig, es brauche weitere Unterstützungsmaßnahmen, um Frauen zu ermutigen und in die Lage zu versetzen, ihren politischen Anliegen entsprechenden Nachdruck zu verleihen.
Um gemeinsame Ziele zu erreichen, sind für die Nationalratspräsidentin Frauen-Netzwerke und Solidarität zwischen Frauen wesentliche Elemente. Eine Frau, der es gelungen sei, die gläserne Decke zu durchbrechen, habe die Verpflichtung, andere Frauen mitzunehmen, ist sie überzeugt. Dass der österreichische Nationalrat mit einem Frauenanteil von 27,9 % im Ranking der Interparlamentarischen Union Platz 35 von 162 einnimmt, ist für Prammer "zwar relativ gut, aber nicht zufriedenstellend". Stolz zeigte sie sich hingegen über den hohen Frauenanteil in der Parlamentsverwaltung, auch in Spitzenpositionen.
An der Aussprache im Parlament nahmen von österreichischer Seite auch die Vorsitzende des Gleichbehandlungsausschusses Gisela Wurm (S) und die Abgeordneten Heidrun Silhavy (S), Christine Marek (V) und Martina Schenk (B) teil. Heute Nachmittag werden die Teilnehmerinnen des ODIHR-Studienbesuchs mit Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek zusammentreffen. (Schluss)
HINWEIS: Fotos finden Sie nach der Aussprache im Fotoalbum auf www.parlament.gv.at.