Parlamentskorrespondenz Nr. 36 vom 23.01.2013

Unterstützung fragiler Staaten im Zentrum von ADF und IDA

Finanzministerium legt Bericht der Entwicklungsinstitutionen vor

Wien (PK) – Die Unterstützung fragiler Staaten, Hilfe bei der Bewältigung der Klimaveränderungen, Finanzierung von Infrastrukturprojekten in den ärmsten Staaten, aber auch Verbesserungen im Bereich Gender Mainstreaming waren in den Jahren 2011 und 2012 die Schwerpunkte der Tätigkeit des Afrikanischen Entwicklungsfonds (ADF) und der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA), zu deren Mittelaufbringung auch Österreich beiträgt. Ein vom Finanzministerium präsentierter Bericht (III-383 d.B.) anlässlich der Halbzeitprüfung der Umsetzungsperiode der 12. Wiederauffüllung des Afrikanischen Entwicklungsfonds (ADF-XII) und der 16. Wiederauffüllung der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA-16) spricht von weitgehend zufriedenstellenden Resultaten und hebt vor allem die Bemühungen der beiden Institutionen um eine Verbesserung der Lebenssituation in den ärmsten Ländern der Welt hervor.

  

ADF finanziert Infrastrukturprojekte in den ärmsten Ländern

Der Afrikanische Entwicklungsfonds, der den ärmsten afrikanischen Ländern Mittel zu günstigen Bedingungen zur Verfügung stellt, kann für den Zeitraum von 2011 bis 2013 auf insgesamt 6,9 Mrd. € zurückgreifen, wobei sich der österreichische Anteil an der Auffüllung auf 2,34 % beläuft. Die Mittel fließen, wie der Bericht in seiner Ergebnismessung aufzeigt, vornehmlich in Infrastrukturvorhaben, die wiederum sehr eng mit der Landwirtschaft verflochten sind. Priorität maß der Fonds aber auch der Förderung der wirtschaftlichen Integration sowie dem Bereich der fragilen Staaten in der Post-Konflikt-Phase zu. Was das Klima betrifft, hat der ADF seine entsprechenden Kapazitäten verstärkt. So wurde ein eigenes "Climate Safeguards System" etabliert, um Projektteams dabei zu helfen, Risiken des Klimawandels in ihren Operationen, insbesondere in den sensiblen Bereichen Landwirtschaft, Wasser, Energie und Transport zu identifizieren und einzuschätzen.

Der Bericht würdigt den bisherigen Fortschritt bei der Umsetzung der Prioritäten des ADF und unterlegt seine positive Einschätzung mit konkreten Zahlen. So sank zwischen 2005 und 2010 in den ADF-Ländern der Anteil der Menschen, die unter der Armutsgrenze leben, von 54 % auf 43 %, die Müttersterblichkeit verringerte sich um 25 %, die Grundschuleinschreibung stieg von 58 % auf 76 %. Im Zeitraum von 2009 bis 2011 wiederum konnten durch ADF-Finanzierungen 9 600 km Stromleitungen neu errichtet oder rehabilitiert werden, 4,7 Mio. Menschen profitierten dadurch von neuen Energieanbindungen. Durch den Bau von 8 000 km an Straßen erhielten 10,3 Mio. Menschen bessere Verkehrsanbindungen. 24 000 neue Brunnen, 2 400 km Wasserleitungen, die Schaffung von Trinkwasserreservoirs für 342 000 Kubikmeter pro Tag, aber auch die Errichtung von 38 000 Latrinen haben 12,5 Mio. Menschen neuen oder verbesserten Zugang zu Wasser und Hygiene verschafft.

Ausbildung, Verteilung, Ressourcenmanagement als Herausforderungen

Der Bericht gibt allerdings zu bedenken, dass das Wachstum nicht immer gleichmäßig verteilt ist und sich allzu oft auf bestimmte ökonomische Sektoren und geographische Regionen konzentriert. Zudem wäre es vor allem wichtig, noch mehr in die Ausbildung der jungen Menschen zu investieren, heißt es weiter. Als besondere Herausforderung sieht der Bericht überdies ein effizienteres Management afrikanischer Rohstoffe in Kombination mit weniger Kohlendioxidausstoß und mehr Widerstandsfähigkeit gegen den Klimawandel.

IDA will rascher auf Krisen reagieren

An der 16. Wiederauffüllung der IDA beteiligte sich Österreich mit einem Anteil von 1,55 % (rund 381,5 Mio. €). Die Gelder kommen den 79 ärmsten Ländern weltweit zugute, wobei der Fokus der Tätigkeit der IDA neben der allgemeinen Kreditvergabe vor allem auf den drei Spezialthemen Gender, Klima und Fragile Staaten liegt, die, wie der Bericht betont, alle mit Erfolg umgesetzt werden konnten. An konkreten Vorhaben nennt der Bericht u.a. die Errichtung eines "Center on Conflict, Security and Development" in Nairobi, die verpflichtende Analyse der Klimaauswirkungen bei sämtlichen IDA-Projekten nach dem Grundsatz des "Climate Resilient Development" oder etwa die systematische Berücksichtigung von Genderfragen bei allen IDA-Länderstrategien. Weiters hebt der Bericht die Einrichtung einer speziellen Krisenfazilität hervor, die der IDA rasches Reagieren bei extremen Wirtschaftskrisen und Naturkatastrophen ermöglichen soll. Vorgesehen sind dafür maximal 5 % des IDA-16-Volumens. Hilfsprogramme aus diesem Titel wurden bereits für Haiti und das Horn von Afrika vorgesehen. (Schluss) Hof