Die Parlamentswoche vom 13.5. - 17.5.2013

Wien (PK) – Das Bienensterben beschäftigt kommende Woche auch das Plenum. Ausschüsse tagen in den Bereichen Volksanwaltschaft, Rechnungshof, Gleichbehandlung, Landwirtschaft, Finanzen und Verkehr. Im historischen Sitzungssaal wird "Letzte Tage. Ein Vorabend" von Christoph Marthaler uraufgeführt.   

Montag, 13. Mai

15.00 Uhr:

Eine südafrikanische Parlamentsdelegation trifft Mitglieder des Petitionsausschusses zu einem Fachgespräch.

Dienstag 14. Mai

8.30 Uhr:

Die Oppositionsparteien haben eine Sondersitzung des Nationalrats zum Thema Bienensterben verlangt. Umweltminister Nikolaus Berlakovich wird auf das dringliche Anliegen ab 11.30 eingehen.  

13.00 Uhr:

Der Volksanwaltschaftsausschuss widmet sich eingehend dem Tätigkeitsbericht 2012. Darin  beschreibt die Volksanwaltschaft umfassend die Beschwerdeprüfungen im letzten Jahr und stellt ihr neues Aufgabenprofil als präventive Kontrollinstanz bei möglichen Menschenrechtsverletzungen vor. Der Ausschuss ist öffentlich.  

13.30 Uhr:

Im Rechnungshofausschuss geht es um Berichte zum Austrian Institute of Technology und zur Linzer Autobahn Westring. Durchleuchtet wurden auch das Österreichische Patentamt und die Öffentlichkeitsarbeit und die Vergabe von Containerstaplern bei der ÖBB.

Ca.15.00 Uhr:

Der Gleichbehandlungsausschuss beschäftigt sich mit einer  Regierungsvorlage, die unter anderem auf Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen abzielt. Auf der Tagesordnung steht auch ein

Antrag der Grünen, die Beweislastumkehr vorzusehen, wenn Tatsachen vorliegen, die eine Diskriminierung vermuten lassen. Die FPÖ will Zwangsehen als eigenen Straftatbestand verankerst sehen und fordert Maßnahmen gegen Landflucht junger Frauen. Das BZÖ will Maßnahmen für den beruflichen Wiedereinstieg von Frauen.

16.00 Uhr:

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt in Kooperation mit dem Weißen Ring und der Vereinigung der ParlamentsredakteurInnen zu einer Fachveranstaltung "Retraumatisierung im öffentlichen Interesse?  - Über den Umgang der Medien mit Opfern von Straftaten" ins Palais Epstein. Begrüßen wird Parlamentsdirektor Harald Dossi, moderieren wird Peter Huemer. Nach Beiträgen von Udo Jesionek, Präsident des Weißen Rings, Roman Hummel, Universität Salzburg, Fritz Zeder, Justizministerium, Lyane Sautner, Universität Linz und Ulla Konrad, Berufsverband Österreichischer PsychologInnen gibt es eine Podiumsdiskussion.  

Mittwoch 15. Mai

12.30 Uhr:

Der Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft tritt zusammen.

16.00 Uhr:

Auch der Finanzausschuss tagt.

Donnerstag 16. Mai

9.00 Uhr:

Die Präsidialkonferenz berät über die Plenarsitzungen der darauffolgenden Woche.

9.30 Uhr:

Der Rechnungshofausschuss hat eine zweite Sitzung in dieser Woche angesetzt.

14.00 Uhr:

Auch der Verkehrsausschuss wird beraten.

16.00 Uhr:

Der Präsident des rumänischen Abgeordnetenhauses Valeriu Ştefan Zgonea trifft mit Nationalratspräsidentin Prammer zusammen.  

Freitag 17. Mai

11.00 Uhr:

Der Bundesrat lädt gemeinsam mit dem Institut für Föderalismus und Foster Europe zu einer Podiumsdiskussion zur Publikation "Föderalismus im 21. Jahrhundert. Effizienz und Verantwortung im modernen föderalistischen Staat" von Peter Bußgänger, Stefan August Lütgenau und Erich Thöni. Am Podium sind der ehemalige Nationalratspräsident Andreas Kohl, Rechnungshofpräsident Josef Moser sowie die Abgeordneten Christoph Matznetter und Bruno Rossmann.  

19.30 Uhr:

Der historische Sitzungssaal im Hohen Haus wird zur Festwochenbühne: "Letzte Tage. Ein Vorabend" von Christoph Marthaler. MusikerInnen, SängerInnen und  SchauspielerInnen setzen sich mit der europäischen Politik nach 1914 auseinander und untersuchen nationalistische und rassistische Tendenzen im heutigen Europa. Zurückgegriffen wird auch auf Musik von verfolgten jüdischen Komponisten. Karten sind über die Wiener Festwochen erhältlich: www.festwochen.at.(Schluss) hlf

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at. MedienvertreterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich.

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