Parlamentskorrespondenz Nr. 786 vom 05.11.2013

Vorlagen: Kunst

Antrag der Grünen für ein KünstlerInnenabsicherungsgesetz

Wien (PK) – Eine bessere soziale Absicherung von KünstlerInnen mit geringem Einkommen ist Inhalt eines Antrags, den der Kultursprecher der Grünen Wolfgang Zinggl vorgelegt hat (25/A). Es sei bekannt, dass KünstlerInnen ein hohes individuelles Risiko tragen müssen, aber nur selten ein regelmäßiges Einkommen erwirtschaften können, argumentiert Zinggl. Viele müssten daher ein Leben unter der Armutsgrenze führen. Den bestehenden Künstlersozialversicherungsfonds hält er nicht für geeignet, eine ausreichende finanzielle Absicherung zu schaffen. In seinem Antrag zur sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern schlägt er daher die Einrichtung eines KünstlerInnen-Absicherungsfonds anstelle des bisherigen Künstlersozialversicherungsfonds vor.

Laut dem Entwurf für ein KünstlerInnen-Absicherungsgesetz (KAG) soll dieser Fonds nach Vorstellungen der Grünen Zuwendungen an im Inland pflichtversicherte KünstlerInnen bis zu einer maximalen Höhe von 1.500 € monatlich leisten, wenn deren Einnahmen im Kalendermonat unter diesem Betrag liegen. Aufgebracht werden sollen die Mittel unter anderem durch Abgaben gemäß Kunstförderungsbeitragsgesetz und den Mitteln des bisherigen Künstlersozialversicherungsfonds sowie aus Budgetmitteln und anderen Einnahmen. (Schluss) sox


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