Die Parlamentswoche vom 18.11. - 22.11.2013

Wien (PK) – Die Woche beginnt mit der ersten Ausschussberatung dieser Gesetzgebungsperiode und zwei Buchpräsentationen. Am Mittwoch tritt der Nationalrat zum Thema NSA zusammen. Am Donnerstag empfängt Nationalratspräsidentin Prammer den ukrainischen Staatspräsidenten Viktor Janukowytsch. Der Ständige Ausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarats trifft zu einer Konferenz im Hohen Haus zusammen.

Montag, 18. November

10.00 Uhr:

Die Präsidialkonferenz tritt zusammen.

16.00 Uhr:

Die erste Arbeitssitzung des Budgetausschusses steht ganz im Zeichen der aktuellen Diskussion über die Budgetzahlen. Die noch amtierende Finanzministerin Maria Fekter und Staatssekretär Andreas Schieder sollen Auskunft geben.

17.00 Uhr:

Auf Einladung des Präsidenten des Bundesrats, Reinhard Todt, wird im Palais Epstein das Buch "Über die Pflicht, ein Optimist zu sein" präsentiert. Die Autoren widmen das Gemeinschaftsprojekt über Politik, Medien und Kirche dem ehemaligen Bundesratspräsidenten Herwig Hösele zu seinem 60. Geburtstag.

18.00 Uhr:

Die Präsidentin des Nationalrates Barbara Prammer und die Vereinigung der ParlamentsredakteurInnen laden zu einer Buchpräsentation ins Abgeordneten-Sprechzimmer. Der Prachtband "Matthias Cremer - 25 Jahre Der Standard" bietet Fotografien zu 25 Jahren österreichischer Zeitgeschichte. Er ist mit einem Vorwort von Oscar Bronner sowie Texten von Gregor Auenhammer und Wolfgang Weisgram soeben in der Edition Lammerhuber erschienen.

Mittwoch, 20. November

09.00 Uhr:

Verteidigungsminister Gerald Klug und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner werden im Nationalrat eine Erklärung zur Spionageaffäre NSA abgeben. Außerdem ist geplant, weitere Ausschüsse zu wählen.

Donnerstag, 21. November

15.40 Uhr:

Am Nachmittag erwartet das Parlament hohen Besuch aus der Ukraine. Staatspräsident Viktor Janukowytsch wird im Rahmen seines offiziellen Aufenthalts in Österreich von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zu einem Meinungsaustausch empfangen.

Freitag, 22. November

09.00 Uhr:

Der Ständige Ausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarats trifft sich zu einer Konferenz im Hohen Haus. Das Parlament ist derzeit Tagungsort der Parlamentarischen Versammlung, da Österreich den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats übernommen hat. Thematisiert wird unter anderem die Flüchtlingspolitik in Europa. (Schluss) hlf

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at. MedienvertreterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich. 

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