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Parlamentskorrespondenz Nr. 35 vom 23.01.2014

Themenfelder:
Bildung/Gesundheit
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Regierungsvorlagen/MedUni Linz

Vorlagen: Wissenschaft

Neuer Anlauf für die Finanzierung einer Medizinischen Fakultät Linz

Wien (PK) – Bund und Land Oberösterreich wollen die gemeinsame Finanzierung von Errichtung und Betrieb einer Medizinischen Fakultät sowie der Einrichtung eines Studiums der Humanmedizin an der Universität Linz regeln. Eine Regierungsvorlage über den Abschluss einer entsprechenden 15a-Vereinbarung wurde bereits zu Ende der vergangenen Gesetzgebungsperiode dem Nationalrat übermittelt. Da sie damals nicht mehr beschlossen werden konnte, wird sie nun nochmals vorgelegt ( 23 d.B.). Die Vereinbarung regelt die rechtlichen und budgetären Aufgaben des Bundes und die organisatorische und finanzielle Beteiligung des Landes Oberösterreich bei diesem Projekt.

In der Vereinbarung verpflichtet sich der Bund zur Schaffung der gesetzlichen Voraussetzungen für die Errichtung der neuen Fakultät in Linz und legt einen Budgetpfad dazu vor. Laut diesen Planungen wird der Bund ab 2014 bis zum projektiertem Vollausbau 2027/28 einen jährlich steigenden Betrag für Personalkosten, Infrastruktur und laufende Sachkosten übernehmen. Beginnend mit 2,74 Mio. € für 2014 sollen im Jahr der Vollausbauphase 2028 diese Kostenübernahmen durch den Bund eine Höhe von 58,33 Mio. € erreichen. Für Neu-, Ergänzungs- und Umbauten samt Ersteinrichtung werden außerdem in der Gründungsphase das Land Oberösterreich und seine Gemeinden eine Erstinvestition in der Höhe von 105,4 Mio. € tätigen. Ab 2028 übernimmt der Bund die Erhaltungs- und Reinvestitionskosten für diese Bauten. Bis 2042 werden Land und Gemeinden Oberösterreich für die Medizinische Fakultät insgesamt 224,86 Mio. € aufbringen.

Das Land Oberösterreich stellt bestehende Flächen am Campus Linz (u.a. Laborflächen, Büros, Seminar- und Praktikumsräume) der Universität Linz zur Verfügung und verpflichtet sich, diese laufend in einem dem aktuellen wissenschaftlichen Standard entsprechenden Zustand zu halten. Ab 2028 wird der Bund auch für diese Flächen eine Erhaltungs- und Reinvestitionspauschale von etwa 1,55 Mio. € pro Jahr leisten.

Oberösterreich errichtet neue Universitätsklinik

Das Land Oberösterreich verpflichtet sich zudem, in Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt Linz unter Heranziehung der Areale und Einrichtung des Allgemeinen Krankenhauses der Stadt Linz, der Landes-Frauen- und Kinderklinik sowie der Landes-Nervenklinik Wagner Jauregg Linz eine öffentliche Krankenanstalt mit eigenem Rechtsträger zu errichten. Das Land übernimmt die Verantwortung für die Erfüllung der Aufgaben der Krankenversorgung durch diese Krankenanstalt, einschließlich des Aufwandes für Errichtung und Erhaltung der dafür erforderlichen Bauten.

Der Studienbetrieb der Humanmedizin in Linz soll bereits im Studienjahr 2014/15 aufgenommen werden. Voraussetzung dafür ist die Kooperation der Universität Linz mit der Universität Graz oder auch einer anderen österreichischen universitären medizinischen Einrichtung. StudienanfängerInnen sollen dort die ersten beiden vorklinischen Studienjahre absolvieren. Ihre Zahl soll anfangs 60 betragen, mit jedem zweiten Studienjahr um 60 Personen steigen und im Studienjahr 2022/23 im Endausbau die Anzahl von 300 erreichen. (Schluss) sox