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Parlamentskorrespondenz Nr. 207 vom 14.03.2014

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Termine
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Parlament/​Parlamentswoche/​Termine

Die Parlamentswoche vom 17.3. - 21.3.2014

NR-Sondersitzung, Ausschüsse, Martin Schulz im Parlament, Besuch aus dem Iran, Veranstaltungen

Wien (PK) – Neben der Hypo-Alpe Adria, über deren Zukunft und die sich daraus ergebenden Konsequenzen in einer Sondersitzung des Nationalrats beraten wird, sind nächste Woche EU-Themen ganz groß geschrieben. Es tagen drei EU-Ausschüsse und der Präsident des EU-Parlaments Martin Schulz diskutiert mit Abgeordneten. Zusätzlich haben der Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen, der Rechnungshof-, Verfassungs-, Gesundheits- und Landesverteidigungsausschuss eine Sitzung geplant. Darüber hinaus widmen sich im Rahmen einer internationalen Konferenz ExpertInnen und PolitikerInnen der Frage, wie Frieden gesichert werden kann. Themen weiterer Veranstaltungen sind die Einkommensschere zwischen Frauen und Männern und die Presseförderung. Auch der Ludo-Hartmann Preis der Österreichischen Volkshochschulen wird im Parlament vergeben.

Montag, 17. März

10.00 Uhr: Anlässlich des Gedenkjahres 2014 in Erinnerung an den Ausbruch des Ersten Weltkriegs laden Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und das Österreichische Institut für internationale Politik in Kooperation mit dem Bundeskanzleramt zu einer hochkarätig besetzten internationalen Konferenz in das Parlament. Unter dem Titel "1914 – The Collapse of a Peace Order: Is Democratic Peace an Alternative?" diskutieren die TeilnehmerInnen den Zusammenhang zwischen Demokratie und anderen Faktoren wie wirtschaftliche Unabhängigkeit und internationale Institutionen als Grundlage für Frieden und Stabilität. Dabei soll aber auch dem Aspekt des Zusammenspiels der Mächte besonderes Augenmerk geschenkt werden. Begrüßt werden die Anwesenden von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und Bundeskanzler Werner Faymann. Einleitende Worte sprechen Anne Brasseur, Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats und Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments.

11.15 Uhr: Martin Schulz wird auch mit ParlamentarierInnen im Rahmen des EU-Hauptausschusses aktuelle europäische Fragen erörtern. Der Ausschuss findet im Sitzungssaal des Bundesrats statt und ist öffentlich. Die Diskussion wird in ORF III übertragen.

Dienstag, 18. März

10.00 Uhr: Die Hypo Alpe Adria ist Thema der Sondersitzung des Nationalrats. Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger werden am Beginn Erklärungen zur aktuellen Lage der Bank abgeben.

Wann der ursprünglich für 12.00 Uhr anberaumte Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen, auf dessen Tagesordnung 52 an den Nationalrat herangetragene Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern stehen, stattfindet, ist noch offen.

16.30 Uhr: Sozialpolitische Themen, insbesondere der europäische Arbeitsmarkt, stehen im Mittelpunkt des EU-Unterausschusses, in dem auch Bundesminister Rudolf Hundstorfer anwesend sein wird. Die Sitzung ist öffentlich.

16.30 Uhr: "Equal Pay is more than Equal Salary". Unter diesem Titel lädt Nationalratspräsidentin Barbara Prammer gemeinsam mit dem Frauennetzwerk "Business & Professional Women Austria (BPW)" anlässlich des Equal Pay Day 2014 zu einer Diskussionsveranstaltung in das Abgeordneten-Sprechzimmer im Parlament. Nach einer Begrüßung durch die Gastgeberinnen Barbara Prammer und der Vorsitzenden des Frauennetzwerks Christa Kirchmair wird die Generaldirektorin der Statistik Austria kurz in das Thema einleiten. Die Diskussion soll insbesondere die Themen Berufswahl, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, Personal Leadership, Personal Balance, Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie Karriere beleuchten. Ziel ist die Entwicklung eines Forderungskatalogs für eine faire Einkommensverteilung.

Mittwoch, 19. März

08.30 Uhr: Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif trifft mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses des Nationalrats zu einem Gedankenaustausch zusammen.

09.00 Uhr: Die Mitglieder des Landesverteidigungsausschusses diskutieren mit Bundesminister Gerald Klug aktuelle Fragen aus dem Aufgabengebiet des Ressorts.

13.00 Uhr: Im Vorfeld des EU-Gipfels tritt der EU-Hauptausschuss zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.

16.30 Uhr: Das Abgeordneten-Sprechzimmer des Parlaments ist wieder Ort für die Verleihung des Ludo-Hartmann Preises. Der Preis wird alle zwei Jahre vom Verband Österreichischer Volkshochschulen (VÖV) für herausragende Arbeiten im Interesse der österreichischen Volksbildung vergeben. Nach einer Begrüßung durch die Nationalratspräsidentin und einleitenden Worten des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden des VÖV stellt der Generalsekretär des VÖV Gerhard Bisovsky die PreisträgerInnen vor.

Donnerstag, 20. März

09.30 Uhr: Im Rechnungshofausschuss geht es einmal mehr um das Bankenpaket. Die Ladung von Auskunftspersonen ist vorgesehen.

10.00 Uhr: Auch der Verfassungsausschuss tritt zusammen.

11.00 Uhr: Ebenso hat der Gesundheitsausschuss eine Sitzung geplant.

15.00 Uhr: Die Präsidialkonferenz des Nationalrats berät unter anderem die Tagesordnungen für die kommenden Plenarsitzungen.

16.00 Uhr: "Medien im Wandel – Ist die derzeitige Presseförderung noch zeitgemäß?" Dieser Frage gehen Politiker und Medienexperten im Rahmen einer Diskussion nach, zu der Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und der Verband der Regionalmedien Österreichs in das Palais Epstein geladen haben. Diskutieren werden Josef Cap (S), Gernot Blümel (V), Harald Vilimsky (F), Dieter Brosz (G), Rouven Ertlschweiger (T), Nikolaus Alm (N), Reinhard Christl (Institut für Medienwirtschaft, FH St. Pölten), Josef Gruber (Verband der Regionalmedien Österreichs) und Stefan Lassnig (Verband der Regionalmedien Österreichs). Die Moderation hat Hans Bürger vom ORF übernommen.  (Schluss) jan

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at. MedienvertreterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich.