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Parlamentskorrespondenz Nr. 377 vom 02.05.2014

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Vermischtes
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Parlament/​Parlamentswoche

Die Parlamentswoche vom 5.5. - 9.5.2014

Gedenkveranstaltung, Budgethearing, Ausschüsse, Europatag

Wien (PK) – Nach der Budgetrede im Plenum starten die Budgetberatungen im Ausschuss mit einem Hearing. Zudem tagen der Finanz-, Bauten- Innen und Wirtschaftsausschuss. Die Woche beginnt jedoch mit der Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Der Europatag wird musikalisch mit Chorgesang aus acht EU-Ländern begangen. Außerdem kommt eine Delegation des Finnischen Finanzausschusses zu Besuch.

Montag, 5. Mai

11.00 Uhr: Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und Bundesratspräsident Michael Lampel laden gemeinsam zur Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus in den Historischen Sitzungssaal des Parlaments. Die Gedenkrede hält der ehemalige Außenminister und stellvertretende Ministerpräsident der Tschechischen Republik Karl Schwarzenberg. Zu Gast sind auch die Zeitzeuginnen Dagmar Lieblová und Eva Herrmannová. Mit ihnen führt Michael Kerbler, vormals Ö1-Chef, ein Gespräch. Musikalisch abgerundet wird die Veranstaltung durch die Kinderoper "Brundibár" von Hans Krása, die den Kindern im KZ Theresienstadt einst Trost inmitten der Verzweiflung spendete. Ausführende sind Studierende der mdw-Universität für Musik und darstellende Kunst Wien unter Dirigent Andreas Penninger. Regie führt Beverly Blankenship.

Dienstag, 6. Mai

11.00 Uhr: Eine Delegation des Finnischen Finanzausschuss trifft mit Abgeordneten des Nationalrats zu einem Gedankenaustausch zusammen.

12.00 Uhr: Im Rahmen der Veranstaltung "Was erwartet sich die Wirtschaft vom Staat? - Agenda Austria 2020 und Wirtschaftsakademikertag" lädt die Parlamentsdirektion die Mitglieder des Verbands Österreichischer Wirtschaftsakademiker (VÖWA) zu einer Führung durch das Parlamentsgebäude ein.

17.00 Uhr: Der Präsident des Bundesrates Michael Lampel präsentiert im Bundesratssalon des Parlaments Werke burgenländischer KünstlerInnen. Im Rahmen dieser Vernissage soll die Vielfältigkeit des Kunstschaffens aus Neufeld an der Leitha gezeigt werden. Der Obmann des Künstlervereins Neufeld August Knappe kuratiert die Vernissage. Für die musikalische Umrahmung sorgt das Blechbläserquartett des Arbeitermusikvereins Neufeld.

Mittwoch, 7. Mai

09.30 Uhr: Der Finanzausschuss diskutiert zunächst über drei Berichte. Diese betreffen das EU-Jahresprogramm, den Katastrophenfonds und die Produktpiraterie. In diesem Bereich ist der Ausschuss öffentlich. Darüber hinaus liegt eine Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes und des Betrieblichen Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetzes vor. Diskutiert werden auch zwei Anträge zur Senkung der Lohnsteuer und zur Stärkung der Klein- und Mittelbetriebe.

11.00 Uhr: In einer weiteren Sitzung des Finanzausschusses steht die Finanzmarktaufsicht (FMA) im Mittelpunkt. Im Rahmen der diesbezüglichen Aktuellen Aussprach stehen die beiden Vorstandsmitglieder der FMA den Abgeordneten zur Verfügung.

Donnerstag, 8. Mai

09.00 Uhr: Die Budgetverhandlungen zu den Bundesfinanzgesetzen 2014/15 sowie zum Bundesfinanzrahmengesetz starten mit einem öffentlichen Hearing im Budgetausschuss.

10.00 Uhr: Der Bautenausschuss diskutiert zunächst aktuelle Fragen aus seinem Arbeitsbereich und befasst sich sodann mit Anträgen zur Arbeitsgruppe, die sich mit der Mietrechtsreform beschäftigt, sowie mit Forderungen zu einem leistbaren Wohnbau.

14.00 Uhr: In einer zweiten Sitzung des Budgetausschusses an diesem Tag stehen die Budgetbegleitgesetze auf dem Programm sowie die Vorbelastungen durch die Verkehrsministerin. Auch die Neuregelung der Grunderwerbsteuer wird Thema sein.

16.00 Uhr: Schließlich berät der Budgetausschuss den Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2013 und den vorläufigen Gebarungserfolg 2013. In öffentlicher Sitzung diskutieren die Abgeordneten die Berichte über das Stabilitätsprogramm für die Jahre 2013-2018 und das Reformprogramm Österreich 2014 sowie den Bericht über die vorgenommenen Stundungen, Ratenbewilligungen, Aussetzungen und Einstellungen der Einziehungen bei Forderungen des Bundes. Ein weiterer Bericht betrifft die Rücklagen der Detailbudgets 2013. Auf der Tagesordnung stehen zudem die Monatserfolge vom Februar und März 2014 sowie der Bericht über die Genehmigung der Vorbelastungen für das 1. Quartal 2014.

Freitag, 9. Mai

10.00 Uhr: Der Ausschuss für innere Angelegenheiten tritt zusammen.

10.00 Uhr: Auch der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hat eine Sitzung anberaumt, auf deren Tagesordnung der Bericht des Wirtschaftsministers über die EU-Vorhaben sowie der Tätigkeitsbericht der Energie-Control Austria steht. In diesem Bereich ist der Ausschuss öffentlich. Des weiteren werden Anträge zu den verschiedensten Themenbereichen diskutiert -etwa die illegale Beschäftigung im Baugewerbe, die thermische Sanierung von kommunalen Nicht-Wohnbauten, ein ökologisch nachhaltiger Umbau der Energieversorgungssysteme und die Reform von EURATOM sowie die Modernisierung der Gewerbeordnung.

11.30 Uhr: Anlässlich des Europatages versammeln sich im Historischen Sitzungssaal des Parlaments Chöre aus acht Ländern der EU und bieten unter dem Motto "Europe sings" eine Kostprobe aus ihrem Repertoire. Neben Österreich sind Bulgarien, Kroatien, Finnland, Frankreich, Deutschland, Lettland und Litauen vertreten. Zu diesem Festakt, der daran erinnert, dass der Wunsch nach Frieden der Europäischen Union zugrunde liegt, lädt Nationalratspräsidentin Barbara Prammer gemeinsam mit dem Chorverband Österreich ein.  (Schluss) hlf/jan

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at. MedienvertreterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich.