Die Parlamentswoche vom 9.6. - 13.6.2014

Wien (PK) – Neben dem Nationalrat tritt nächste Woche der Bundesrat zu einer Enquete zum Thema Erneuerbare Energien zusammen. Der Präsident der Republik Armenien besucht das Parlament. Zahlreiche internationale Gäste kommen zur Tagung des Parlamentarierkomitees der Zentraleuropäischen Initiative ins Hohe Haus.

Dienstag, 10. Juni

10.00 Uhr:

Die Präsidialkonferenz berät die Tagesordnung des Nationalratsplenums am Donnerstag.

12.00 Uhr:

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt nach der Sitzung der Präsidialkonferenz zu einem Medienlunch in ihrem Büro. Sie wird eine Vorschau auf die Plenarsitzung geben und auf aktuelle innenpolitische Themen eingehen.

18.00 Uhr:

Auftakt zur jährlichen Tagung des Parlamentarierkomitees der Zentraleuropäischen Intiative (ZEI), die vom 10. bis 12. Juni in Wien stattfindet. Unter dem Vorsitz der Vizepräsidentin des Bundesrates, Susanne Kurz, diskutieren ParlamentarierInnen aus den Mitgliedstaaten der ZEI über die Bedeutung von Bildung als Grundlage für Wohlstand und werden Möglichkeiten der Zusammenarbeit ausloten. Die ZEI versteht sich als Brücke zwischen europäischen Regionen wie Adria, Balkan, Baltikum, Donauraum und Schwarzmeer.

Mittwoch, 11. Juni

11.00 Uhr:

Bundesratspräsident Michael Lampel eröffnet die Parlamentarische Enquete zum Thema "Erneuerbare Energien: Regionale Potentiale, Forschung und Zukunftsperspektiven". Die Einleitungsreferate halten Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner und Verkehrsministerin Doris Bures. Anschließend diskutieren zahlreiche ExpertInnen. Die Enquete wird live im Internet übertragen.

16.00 Uhr:

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt den Präsidenten der Republik Armenien Serzh A. Sargsyan im Ministerratszimmer.

Donnerstag, 12. Juni

09.00 Uhr:

Der Nationalrat wird sich voraussichtlich mit einer sehr dichten Tagesordnung beschäftigen. Die Deckelung besonders hoher Pensionen und eine Novelle zum Marktordnungsgesetz, mit der die Agrarförderungen auf ein Regionalmodell umgestellt werden, werden für Diskussionen sorgen. Beginnen wird die Sitzung mit einer Aktuellen Stunde, für die die NEOS das Thema vorgeben. (Schluss) hlf

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at. MedienvertreterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich.

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