Bures: Parlament ist Haus der BürgerInnen
Tag der offenen Tür im Sitz der Gesetzgebung
Wien (PK) - "Demokratie lebt von Menschen, die sich beteiligen" unterstrich heute Nationalratspräsidentin Doris Bures anlässlich des Nationalfeiertags. Sie lade daher herzlich dazu ein, das Parlament als Haus der Bevölkerung zu erkunden. Wie jedes Jahr am 26. Oktober wird das Parlament einen ganzen Tag lang für alle Interessierten geöffnet. Schon bevor Präsidentin Bures um 9.00 Uhr das Rampentor aufsperrte und die ersten BesucherInnen persönlich willkommen hieß, bildete sich eine Warteschlange vor dem Hohen Haus. Bis 17.00 Uhr können Parlament und Palais Epstein besichtigt werden, der letzte Einlass ist um 16.00 Uhr.
Unterschiedlich sind zwar die Gründe für den Besuch im Parlament, der Gesamteindruck ist aber für alle ein Erlebnis. Ob man, wie eine ältere Dame sagte, mehr über die Arbeit der Abgeordneten erfahren will oder, wie ein junger Bub meinte, die prachtvolle Architektur des mehr als 130 Jahre alten Gebäudes auf sich wirken lässt: die Gesetzgebung wird hier fassbar.
Parlament erleben
Der Rundgang durch das Parlamentsgebäude führt die BesucherInnen an alle zentralen Orte des parlamentarischen Geschehens. Die Sitzungssäle beider Kammern, Nationalrat und Bundesrat, sind davon ebenso umfasst wie der Historische Sitzungssaal, wo bis zum Ende der Österreichisch-Ungarischen Monarchie 516 Abgeordnete in acht Sprachen ihre Debatten führten. Dieser Tage dient der Saal mit seinen klassizistischen Originalskulpturen und Gemälden den Zusammenkünften der Bundesversammlung, also den gemeinsamen Sitzungen beider Parlamentskammern, etwa zur Angelobung eines neuen Bundespräsidenten.
Nationalratspräsidentin Doris Bures und Zweiter Präsident Karlheinz Kopf haben überdies ihre Büros für die BesucherInnen geöffnet. Im Büro von Präsidentin Bures tagt regelmäßig die Präsidialkonferenz, bestehend aus den drei NationalratspräsidentInnen und den sechs Klubobleuten. Heute können die BürgerInnen hier nähere Einblicke in die Führungsaufgaben und den Arbeitsalltag der Parlamentschefin gewinnen. Im Büro des Parlamentsdirektors Harald Dossi erfährt man mehr über die Funktion und den Aufbau der Parlamentsdirektion, die für die reibungslose Verwaltung des Parlamentsgeschehens zuständig ist.
Gesetzgebung verstehen
Fragen zu den Abläufen bei Plenarsitzungen beantworten ExpertInnen direkt im Nationalratssitzungssaal. Am dortigen Rednerpult können sich die BesucherInnen fotografieren lassen und das Bild beim Verlassen des Gebäudes als kostenloses Andenken mitnehmen. Mehrere BundesrätInnen geben im Saal der Länderkammer Auskunft über die Rolle des Bundesrats in der Gesetzgebung und zum Thema Föderalismus.
Der Ausschussarbeit im Parlament kommen die BesucherInnen im Budgetsaal näher. Dort werden Bundesbudgets beraten, die Steuerpolitik erörtert und Berichte des Rechnungshofs zur Verwaltungskontrolle behandelt. Neben Budgetausschuss, Finanzausschuss und Rechnungshofausschuss tagen auch andere Ausschussgremien hier, wenn erhöhter Platzbedarf besteht. Regelmäßig im Budgetsaal ist etwa der EU-Hauptausschuss des Nationalrats, der sich bei öffentlich zugänglichen Sitzungen aktiv in die Unionspolitik einbringt. Die Untersuchungsausschüsse des Nationalrats finden ebenfalls hier statt, Fachleute des Nationalratsdienstes informieren heute vor Ort darüber.
Der parlamentarischen Diplomatie begegnet man im Empfangssalon, einer weiteren Station im Rundgang. Dort empfängt nämlich die Nationalratspräsidentin Staatsgäste und hochrangige PolitikerInnen aus dem Ausland. Auch Blauer Salon genannt, war dieser Raum schon Schauplatz zahlreicher Gespräche auf weltpolitischer Ebene. Am Ende des Rundgangs laden interaktive Medienstationen im Besucherzentrum dazu ein, mehr über die Hintergründe des österreichischen Parlamentarismus zu erfahren.
PolitikerInnen treffen
Im Abgeordnetensprechzimmer haben die BürgerInnen heute Gelegenheit zum direkten Kontakt mit ihren VertreterInnen im Parlament, auch gemeinsame Fotos mit den MandatarInnen sind möglich. Alle sechs politischen Parteien Österreichs stehen am Tag der offenen Tür für Auskünfte zur Verfügung, ähnlich wie an Plenarsitzungstagen, wenn die PolitikerInnen Bürgeranliegen entgegennehmen. Die übrige Zeit des Jahres finden im Abgeordnetensprechzimmer zahlreiche Veranstaltungen und Informationstreffen statt. Dabei kommen tagespolitische Themen ebenso zur Sprache wie zeitgeschichtliche und kulturelle.
Genaue Informationen über die Geschichte des Parlamentsgebäudes und die einzelnen Stationen im Rundgang bieten während des gesamten "Offenen Parlament"-Tages VermittlerInnen an klar ausgewiesenen Plätzen im Ringstraßenbau. Über die notwendige Sanierung des mehr als 130 Jahre alten Baus erhält die Bevölkerung anhand einer Schautafel in der Säulenhalle Bescheid.
In der Säulenhalle ist zudem ein Info-Point der Demokratiewerkstatt aufgebaut. Die international anerkannte Bildungseinrichtung des Parlaments vermittelt Kindern und Jugendlichen in verschiedenen Werkstätten praxisnah Wissen über Demokratie und Parlamentarismus. Der eigentliche Sitz der Demokratiewerkstatt ist das Palais Epstein neben dem Parlament. Dieses Ringstraßenpalais hält heute genauso seine Tore geöffnet. Zu besichtigen sind im klassischen Gründerzeitbau die Wohn- und Repräsentationsräume der Bankiersfamilie Epstein. (Schluss) rei