Vorlagen: Kultur

Wien (PK) – Die Grünen befürchten, das Freihandelsabkommen TTIP könnte dazu führen, dass die EU und ihre Mitgliedsstaaten auf kulturpolitische Gestaltungsmöglichkeiten verzichten. Im Unterschied zu den EU-Staaten hätten die USA das Unesco-Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen nicht unterzeichnet und seien damit in internationalen Verhandlungen nicht an dessen Zielvorgaben gebunden, argumentieren die Abgeordneten der Grünen Wolfgang Zinggl und Werner Kogler. Sie verlangen daher von der österreichischen Bundesregierung, mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln auf die Aufnahme des Unesco-Übereinkommens in den TTIP-Vertragstext hinzuarbeiten (780/A(E)). (Schluss) sox