Parlamentskorrespondenz Nr. 26 vom 19.01.2015

Neu im Kulturausschuss

Österreich ratifiziert UNESCO-Konvention gegen illegalen Handel mit Kulturgut

Wien (PK) – Österreich setzt ein Signal gegen den illegalen Handel mit Kulturgütern und ratifiziert die UNESCO-Konvention von 1970 über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut (456 d.B.). Österreich folgt damit dem Beispiel des Großteils der europäischen Staaten und insbesondere seiner Nachbarstaaten, die in den letzten Jahren dieser Konvention beigetreten sind. Damit soll der Eindruck vermieden werden, Österreich würde sich als Standort für den illegalen Kulturgüterhandel anbieten.

Die Unterzeichnung der Konvention verfolgt auch das Ziel, bisher bestehende Unsicherheiten im Umgang mit Rückforderungen zu Kulturgut, das aus Staaten außerhalb der EU stammt, zu beseitigen. Damit wird sichergestellt, dass allfällige Forderungen von den österreichischen Behörden und Gerichten behandelt werden können. (Schluss) sox 


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