Parlamentskorrespondenz Nr. 605 vom 08.06.2015

Bilanz des Hypo-Ausschusses: Akten im Gewicht des Torvosaurus gurneyi

Mehr als 70 Stunden Befragungszeit, Protokolle online - Nationalratspräsidentin Bures: Ausschuss arbeitet sich Schritt für Schritt voran

Wien (PK) - Vergangene Woche stand der Hypo-Untersuchungsausschuss ganz im Zeichen der Kärntner Landeshaftungen für die Hypo. Kommende Woche geht es weiter mit internen und externen Prüfern der Bank, nämlich mit den Hypo-Mitarbeitern Bojan Grilc und Hans-Dieter Kerstnig, dem Wirtschaftsprüfer Erich Kandler und dem OeNB-Bankenprüfer Peter Mayerhofer.  

Pausen und Unterbrechungen abgezogen, beträgt die reine Befragungszeit der bisherigen 23 Auskunftspersonen mehr als 70 Stunden. Die Gesamtdauer der nunmehr 14 Ausschuss-Sitzungen liegt bei mehr als 100 Stunden. Nationalratspräsidentin Doris Bures, die nach dem neuen Regelwerk für Untersuchungsausschüsse den Vorsitz führt, sagt: "Der Ausschuss arbeitet sich Schritt für Schritt voran, um die politische Verantwortung der Causa Hypo zu klären. Wir sind auf einem guten, langen und vor allem wichtigen Weg."

Im gesicherten Online-System des Parlaments finden sich mittlerweile rund eine Million Seiten an Akten und Unterlagen zum Untersuchungsgegenstand, die von den Mitgliedern des Ausschusses mit Vollsuchfunktion gefunden werden können. Als A4-Seiten ausgedruckt würden die Aktenseiten fünf Tonnen wiegen, also das Maximalgewicht des Torvosaurus gurneyi, des größten bislang in Europa gefundenen Landraubsauriers.

Auf der Internetseite des Parlaments finden sich seit vergangener Woche auch neun weitere Befragungsprotokolle; insgesamt können nun die Aussagen von folgenden zwölf Auskunftspersonen im Wortlaut nachgelesen werden: Michael Hysek, Christian Saukel, Hans-Georg Kramer, Thomas Capka, Roland Pipelka, Ronald Laszlo, Wolfgang Geyer, Johann Schantl, Martin Schütz, Monika Hutter, Angelika Schlögel und Sabine Kanduth-Kristen. Die Wortlautprotokolle finden sich auf der Website des Parlaments.

Im Detail wird die Befragung von Auskunftspersonen kommende Woche folgendermaßen fortgesetzt: Am 10. Juni 2015 werden Bojan Grilc um 10.00 Uhr und Hans-Dieter Kerstnig um 14.30 Uhr erwartet; für den 11. Juni 2015 sind Erich Kandler für 9.00 Uhr und Peter Mayerhofer für 13.00 Uhr geladen. (Schluss) wz