Sommerbilanz des Hypo-U-Ausschusses:Akten im Gewicht von vier Mammuts
200 Stunden Sitzungsdauer, neue Protokolle online - Nationalratspräsidentin Bures: U-Ausschuss stärkt Parlament in seiner Kontrollfunktion
Wien (PK) - Vergangene Woche fand die letzte Sitzung des Hypo-Untersuchungsausschusses vor der sechswöchigen Sommerpause statt. Die bisher 23 Sitzungen des U-Ausschusses dauerten rund 200 Stunden, in denen 43 Auskunftspersonen befragt wurden - wobei alle Befragungen medienöffentlich stattfanden. Eine Ladungsliste mit 29 weiteren Auskunftspersonen für September und Oktober wurde am vergangenen Freitag veröffentlicht.
Nationalratspräsidentin Doris Bures, die nach dem neuen Regelwerk für Untersuchungsausschüsse den Vorsitz führt, zieht Bilanz: "Wir beschreiten mit dem Hypo-U-Ausschuss einen ganz neuen Weg. Da haben wir auch bereits den einen oder anderen Stein wegschieben müssen. Aber eines ist klar: Das neue Regelwerk stärkt das Parlament in seiner Kontrollfunktion deutlich."
Der Hypo-Untersuchungsausschuss ist der erste U-Ausschuss, bei dem die neue Verfahrensordnung zum Einsatz kommt, die im vergangenen Jahr von SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS beschlossen worden ist. Nun kann bereits ein Viertel der Nationalratsabgeordneten die Einsetzung eines U-Ausschusses verlangen.
Die Themen, die bei den Hypo-Befragungen bislang behandelt wurden, betrafen vor allem die Aufsicht, die Kontrolle und die Führung der Hypo, außerdem die Beziehungen zwischen Politik und Bank sowie die Haftungen des Landes Kärnten für die Bank.
Im gesicherten Online-System des Parlaments finden sich mittlerweile 740.000 Dokumente zum Untersuchungsgegenstand, die von den Mitgliedern des Ausschusses mit Vollsuchfunktion gefunden werden können. Ausgedruckt würden diese 740.000 Dokumente den Platz von 5,5 Millionen A4-Seiten füllen - was dem Gewicht von vier ausgewachsenen Mammuts entspricht.
Auf der Internetseite des Parlaments finden sich seit vergangener Woche auch eine größere Zahl weiterer stenographischer Befragungsprotokolle, und zwar unter: Parlament aktiv -> Untersuchungsausschüsse -> Hypo-Untersuchungsausschuss -> Veröffentlichungen/Berichte. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Homepage des Parlaments auf: www.parlament.gv.at. (Schluss) wz