Die Parlamentswoche vom 6.9. - 11.9.2015

Wien (PK) – Die ordentliche Tagung des Nationalrats beginnt wieder am 8. September. Der Hypo-Untersuchungsausschuss hat in dieser Woche drei Sitzungen anberaumt.

Nationalratspräsidentin Doris Bures ist Gast in der ORF-Pressestunde, Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf besucht Schweden und Bundesratspräsident Gottfried Kneifel führt politische Gespräche in der Schweiz.

Sonntag, 6. September

11.05 Uhr:

ORF-Pressestunde mit Nationalratspräsidentin Doris Bures

Montag, 7. September

Der Zweite Präsident des Nationalrats, Karlheinz Kopf, tritt einen zweitägigen offiziellen Besuch in Schweden an. Er wird dort mit dem Stellvertretenden Präsidenten des Parlaments, H.E. Tobias Billström, ferner mit dem Staatssekretär für Äußeres und Europa, Hans Dahlgren, sowie mit dem Gouverneur der Provinz Uppsala, Peter Egardt, zusammentreffen. Geplant ist auch ein Besuch der Universität Uppsala.

Dienstag, 8. September

Der Präsident des Bundesrats, Gottfried Kneifel, besucht die Schweiz. Seine GesprächspartnerInnen sind der Präsident des Schweizer Ständerats, Claude Hêche, und die Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer von der Freundschaftsgruppe Schweiz-Österreich.

10.00 Uhr:

Im Hypo-Untersuchungsausschuss sind der ehemalige Hypo-Consultants-Manager Gerhard Süss (10.00 Uhr) und Ex-Geschäftsführer der Hypo Consultants Holding (HCH) Kurt Makula (14.30 Uhr) geladen.

Mittwoch, 9. September

09.00 Uhr:

Der Hypo-Untersuchungsausschuss setzt seine Prüftätigkeit mit der Befragung von Christian Böhler, bis September 2014 Leiter der forensischen Abteilung der Hypo Alpe Adria (09.00 Uhr), sowie des Ex-Vorstands der Bank, Josef Kircher (13.00 Uhr), fort.

13.15 Uhr:

Bundesratspräsident Gottfried Kneifel nimmt im Rahmen des Österreichischen Gemeindetages und der Kommunalmesse am 1. Kommunal Zukunftsforum in der Messe Wien, Halle C teil. Thema der Podiumsdiskussion, die von Christian Rupp, Sprecher der Plattform Digitales Österreich, moderiert wird, ist "Bürgernähe und Servicequalität". 

Donnerstag, 10. September

09.00 Uhr:

An diesem Tag sollen im Hypo-Untersuchungsausschuss der frühere Hypo-Aufsichtsrat Veit Schalle (09.00 Uhr) und GraWe-Chef Othmar Ederer (13.00 Uhr) befragt werden.

11.00 Uhr:

D er Zweite Präsident des Nationalrats Karlheinz Kopf empfängt den belgischen Botschafter in Österreich, S.E. Herr Willem Van de Voorde.

15.30 Uhr:

Eine Delegation des Außenpolitischen Ausschusses des finnischen Parlaments trifft mit KollegInnen des Nationalrats zu einem Gedankenaustausch über aktuelle außenpolitische Fragen zusammen.

Freitag, 11. September

09.00 Uhr:

Bundesratspräsident Gottfried Kneifel nimmt an der Dialogkonferenz West in Bregenz, Vorarlbergmuseum, teil. Bei dieser Tagung geht es um die Frage, wie im eigenen (Bundes-)Land die Beteiligung junger Menschen vorangebracht werden kann. Der Bundesratspräsident steht auch um 13.00 Uhr im "Dialogcafé" zur Verfügung, wo es darum geht, welche Möglichkeiten und Erkenntnisse sich im Austausch Politik und Jugend auftun. (Schluss) jan

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich.

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