Parlamentskorrespondenz Nr. 970 vom 21.09.2015

Maros Sefcovic wirbt für europäische Energieunion

Vizepräsident der Europäischen Kommission im Gespräch mit österreichischen Abgeordneten

Wien (PK) – Europa muss auf dem Energiesektor stärker und besser zusammenarbeiten. Der für Energiepolitik zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission Maros Sefcovic rief heute bei einem Treffen mit österreichischen Abgeordneten im Parlament die EU-Staaten auf, die derzeitige nationale Zersplitterung des europäischen Energiemarkts zu überwinden und vielmehr das Potenzial und die Vorteile des gemeinsamen Binnenmarkts auch im Energiebereich auszuschöpfen. Handlungsbedarf ortet er dabei vor allem auch beim Ausbau der grenzüberschreitenden Energieinfrastruktur und auf dem Gebiet der Energieeffizienz. Gerade bei der erneuerbaren Energie sei europäische Technologie weltweit führend und gefragt, gab Sefcovic zudem zu bedenken und meinte, diese gelte es, besser zu vermarkten.

Was nun Österreich betrifft, sprach der Vizepräsident die Rolle des Landes als Schnittstelle beim Stromtransport zwischen Ost und West an und hob in diesem Zusammenhang die Bedeutung des Netzausbaus hervor, zumal "Strom keine Grenzen kennt". Als Stärken Österreichs aus energiepolitischer Sicht registrierte Sefcovic überdies den hohen Anteil erneuerbarer Energie, aber auch etwa die großen Lagerkapazitäten. Mehr Anstrengungen seien seiner Meinung nach bei der Erfüllung der Klimaziele sowie auf dem Gebiet der Energieeffizienz notwendig.

Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf (V), der das Gespräch auf österreichischer Seite leitete, unterstützte grundsätzlich die europäische Energieunion, unterstrich dabei aber den Stellenwert des Wettbewerbs und betonte, im Rahmen einer ausgewogenen Balance sämtlicher Ziele müsse auch dem Energiepreis großes Augenmerk geschenkt werden. Sein Fraktionskollege Johann Lettenbichler kam auf den Strommarkt zu sprechen und warnte vor einem Auseinanderbrechen der gemeinsamen Preiszone zwischen Österreich und Deutschland. ÖVP-Abgeordnete Angelika Winzig wiederum wies Sefcovic auf die Notwendigkeit hin, entsprechende Netze für erneuerbare Energien auszubauen.

Seitens der SPÖ thematisierte Cornelia Ecker die Zusammenarbeit zwischen den europäischen Energieregulierungsbehörden im Rahmen der Agentur ACER und mahnte diesbezüglich die Einhaltung von demokratischen Standards ein. Vorbehalte gegen jeglichen Zentralismus in Sachen Energiepolitik meldete Johannes Hübner von der FPÖ an, während Grünen-Umweltsprecherin Christiane Brunner hingegen gemeinsame Strategien der Union auf dem Energiesektor begrüßte. Ziel sämtlicher Schritte müsse aber die Erfüllung der Klimaziele sein, bekräftigte sie und rief die EU überdies zu größeren Anstrengungen bei der Energieeffizienz auf. (Schluss) hof  

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