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Parlamentskorrespondenz Nr. 1019 vom 29.09.2015

Themenfelder:
Gleichbehandlung/Frauen/Landesverteidigung
Format:
Ausschusssitzungen des Nationalrats
Stichworte:
Nationalrat/Landesverteidigungsausschuss/Klug/Frauen

Klug will Frauenquote beim Bundesheer auf 10 Prozent erhöhen

Verteidigungsausschuss diskutiert Frauenförderung und geeignete Werbemaßnahmen

Wien (PK) – Voll des Lobes zeigte sich Verteidigungsminister Gerald Klug heute über die militärischen Dienstleistungen von Frauen. Soldatinnen seien heute ein unverzichtbarer Bestandteil des österreichischen Bundesheers, stellte er bei der Behandlung des diesbezüglichen Ressortberichts im Landesverteidigungsausschuss fest und unterstrich zudem sein Ziel, den Frauenanteil im Heer auf 10 % zu erhöhen.

Auf der Tagesordnung der Sitzung standen weiters zwei Anträge, in denen sich die FPÖ gegen die Reduzierung der Zahl der Kampfpanzer sowie gegen den Verkauf von schweren Waffen des Bundesheers ausspricht. Diese Initiativen wurden auf Antrag von SPÖ und ÖVP vertagt.

Klug: Frauen weiterhin aktiv unterstützen

Aus dem aktuellen Bericht über die militärischen Dienstleistungen von Frauen (III-161 d.B.), der einstimmig zur Kenntnis genommen wurde, konnten die Abgeordneten entnehmen, dass mit Stichtag 31.12.2014 382 Soldatinnen Dienst im Österreichischen Bundesheer leisteten, was einer Steigerung von 5% gegenüber dem Jahr 2012 entspricht. Das sei ein erster guter Schritt, führte Verteidigungsminister Gerald Klug aus, er sei damit aber noch nicht zufrieden. Die Nachteile der Frauen müssten Schritt für Schritt ausgeglichen werden.

Klug stellte fest, es sei Ziel des Regierungsprogramms 2013 bis 2018 die Rolle der Frauen zu stärken und Chancengleichheit zu erhöhen. Im Zuge der Umsetzung des Frauenförderungsplans 2014 bis 2019 würden konkrete Maßnahmen gesetzt, um das Bundesheer für Frauen zu attraktivieren. Insbesondere die Laufbahnbilder der Offiziere und Offizierinnen müssten adaptiert werden, um eine zielgruppenorientierte Rekrutierung zu ermöglichen, ließ der Verteidigungsminister die Abgeordneten wissen. Frauenspezifische Werbemaßnahmen zu setzen sei eine Herausforderung, so Klug.

Es sei eine Strategie entwickelt worden, um Frauen im Bundesheer zu fördern, stellte Tanja Windbüchler-Souschill von den Grünen lobend fest. Das Ziel des Verteidigungsministers, den Frauenanteil im Bundesheer auf 10% zu steigern, betrachtete die Abgeordnete als sehr ambitioniert, denn bislang sei nur 2,5 % der Belegschaft des Bundesheeres weiblich. Klug führte diesbezüglich aus, Österreich liege im internationalen Vergleich im guten Mittelfeld. Die Drop-Out-Quote bei der Ausbildung beträgt derzeit 30% und sei bei Frauen und Männern gleich hoch, informierte der Minister Tanja Windbüchler-Souschill von den Grünen, die auf eine Verbesserung der Werbekampagnen pochte und festhielt, dass Beschäftigungen in den Bereichen Sport, Medizin und Veterinärmedizin den Dienst für Frauen beim Bundesheer attraktiver machen.

Der Frauenanteil sei immer noch sehr gering, stellte NEOS-Abgeordneter Nikolaus Alm fest und forderte eine gleichwertige Verankerung von Frauen und Männern im Bundesheer. "Viel Luft nach oben", sah Claudia Durchschlag von der ÖVP. Auf ihre Anfrage informierte Minister Klug die Abgeordneten, dass sich derzeit 20 Soldatinnen auf Assistenzeinsätzen befinden und es 89 Milizsoldatinnen gibt.

FPÖ warnt vor Einsparungen bei Kampfpanzern und schweren Waffen

Eine klare Absage erteilten die Freiheitlichen den Plänen des Ressorts, die Zahl der Kampfpanzer zu reduzieren. In einem Entschließungsantrag (978/A(E)), warnte Axel Kassegger vor dem Verlust von Kernfähigkeiten des Heeres und forderte, zwei vollständig ausgerüstete Panzer-Bataillone für die Panzergrenadierbrigaden zu erhalten. Ähnlich ablehnend steht die FPÖ dem Verkauf von schweren Waffen des Bundesheers gegenüber. Abgeordneter Kassegger bangt um die Selbstverteidigungsfähigkeit – dies insbesondere im Zusammenhang mit dem Schutz der kritischen Infrastruktur – sowie um die Glaubwürdigkeit des Milizgedankens und forderte Minister Klug auf, die Einsparungspläne zu stoppen (979/A(E)). Es habe lange und intensive Auseinandersetzungen zu diesem Thema gegeben, führte Klug dazu aus, es werden ausreichend Waffen behalten um den Schutz kritischer Infrastruktur zu gewährleisten. Die Anforderungen an das Bundesheer haben sich geändert, die Investitionen müssten daran angepasst werden. Beide Anträge wurden mit den Stimmen der Regierungsparteien vertagt. (Schluss) gro