Parlamentskorrespondenz Nr. 1113 vom 20.10.2015

Bures: Neutralität ist unersetzbarer Teil der Identität Österreichs

Nationalratspräsidentin Bures lud die BotschafterInnen von Frankreich, Großbritannien, Russland und den Vereinigten Staaten ins Parlament

Wien (PK) - Nationalratspräsidentin Doris Bures hat heute im Zeichen des Jubiläums "60 Jahre österreichische Neutralität" die BotschafterInnen von Frankreich, Großbritannien, Russland und den Vereinigten Staaten im Parlament empfangen.

Nationalratspräsidentin Bures: "Die Neutralität wurde zu einer Zeit vereinbart, als die Zukunft Österreichs und Europas noch im Ungewissen lag. Sie war ein politischer Durchbruch, für den im In- und im Ausland hart gearbeitet worden war. Ohne die Einigung von Frankreich, Großbritannien, Russland und den Vereinigten Staaten wäre diese für unser Land so wichtige Weichenstellung nicht möglich gewesen."

Das Verfassungsgesetz über die österreichische Neutralität wurde am 26. Oktober 1955 vom Nationalrat beschlossen. Dazu die Nationalratspräsidentin: "Die Neutralität ist von den Österreichern schnell angenommen worden, was sich auch daran zeigt, dass sich der Nationalrat 1965 einstimmig dafür ausgesprochen hat, den 26. Oktober zum Nationalfeiertag zu erklären. Die Neutralität ist ein unersetzbarer Teil der Identität Österreichs und hat sich als Garant für Freiheit und Frieden in unserem Land erwiesen. Österreich war nie neutral zwischen Krieg und Frieden, sondern hat immer eine klare Haltung eingenommen und sich für den Frieden in den Konfliktherden dieser Welt eingesetzt. Damit ist Österreich auch zu einem Boden für internationale Verhandlungen geworden."

Nach einem Empfang im Arbeitszimmer von Nationalratspräsidentin Bures besichtigten die BotschafterInnen Pascal Teixeira da Silva (Frankreich), Susan Le Jeune D'Allegeershecque (Großbritannien), Dmitrij Ljubinskij (Russland) und Alexia Wesner (Vereinigte Staaten) gemeinsam mit der Nationalratspräsidentin den historischen Sitzungssaal des Parlaments, wo das Verfassungsgesetz über die Neutralität beschlossen worden war.

Danach lud die Nationalratspräsidentin die BotschafterInnen noch in den Empfangssalon des Parlaments, wo es zu einem Gespräch über die Bedeutung der Neutralität kam. Der Historiker Oliver Rathkolb berichtete dabei über die Entstehungsgeschichte des Verfassungsgesetzes. Überdiese war anlässlich des Besuchs der BotschafterInnen im Empfangssalon die historische Beschlussurkunde des Neutralitätsgesetzes zu besichtigen. (Schluss) red

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