Parlamentskorrespondenz Nr. 1133 vom 23.10.2015

Hypo-U-Ausschuss: elf Auskunftspersonen bis 13. November 2015

Mit November 2015 beginnt Abschnitt 2 des U-Ausschusses. Kommende Auskunftspersonen sind etwa Josef Moser, Andres Ittner und Alfred Lejsek

Wien (PK) - Der Hypo-Untersuchungsausschuss hat gestern in seiner 38. Sitzung einstimmig die Veröffentlichung folgender Ladungsliste beschlossen.

Am 27. und 28. Oktober 2015 kommt es noch zu drei Befragungen zu Abschnitt 1 des Untersuchungsgegenstandes "Aufsichtswesen und Veranlassungen sowie Unterlassungen der Aufsicht bzw. des Bundesministeriums für Finanzen vor der öffentlichen Hilfe durch den Bund".

Am 27. Oktober wird dazu der ehemalige kroatische Außenminister Vladimir Zagorec (14.00 Uhr) als Auskunftsperson im Ausschuss erwartet. Am 28. Oktober sollen Adolf Wala (9.00 Uhr), ehemaliger Vizegouverneur der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) und jetziger Vorstand der Finanzmarktbeteiligung Aktiengesellschaft des Bundes (Fimbag), und der ehemalige Hypo-Aufsichtsrat Karl-Heinz Moser (13.00 Uhr) als Auskunftspersonen befragt werden. Die ursprünglich ebenfalls für den 28. Oktober geplante Befragung von Ex-Hypo-Aufsichtsratsmitglied Gerd Penkner kann aufgrund von persönlichen Gründen seitens der Auskunftsperson nicht stattfinden.

Mit der 41. Sitzung des U-Ausschuss am 3. November 2015 beginnt die Phase 2 des Untersuchungsgegenstandes "Öffentliche Hilfe und Verstaatlichung"; als Auskunftspersonen sind an diesem Termin Rechnungshofpräsident Josef Moser (10.00 Uhr) und OeNB-Prüfungsleiter Florian Weidenholzer (14.00 Uhr) geladen. Am 4. November 2015 folgen als Auskunftspersonen die beiden OeNB-Mitarbeiter Peter Breyer (9.00 Uhr) und Johannes Turner (13.00 Uhr). Am 5. November 2015 werden die OeNB-Österreichische-Finanzmarktaufsicht-Koordinatorin Karin Turner-Hrdlicka (9.00 Uhr) und der OeNB-Mitarbeiter Philip Reading (13.00 Uhr) erwartet.

Für den 13. November 2015 sind schließlich OeNB-Vize-Gouverneur Andreas Ittner (10.00 Uhr) und Alfred Lejsek (14.00 Uhr), Leiter der Gruppe Finanzmärkte im Bundesministerium für Finanzen und Vorsitzender des Aufsichtsrates der Finanzmarktaufsicht, als Auskunftspersonen in den Ausschuss geladen. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Homepage des Parlaments unter www.parlament.gv.at. (Schluss) wz