Parlamentskorrespondenz Nr. 1260 vom 17.11.2015

Budget für Kunst und Kultur bleibt 2016 auf Niveau des Vorjahres

Finanzieller Spielraum erlaubt Erhöhung der Basisabgeltung der Bundestheater

Wien (PK) – Auskünfte über Details des Kunst- und Kulturbudgets gab heute Mittag Kulturminister Josef Ostermayer den Abgeordneten im Budgetausschuss des Nationalrats. Laut Budgetentwurf 2016 werden die Gesamtauszahlungen im Budgetkapitel Kunst und Kultur demnach im kommenden Jahr leicht sinken, nämlich von ca. 441,75 auf 441,25 Mio. €. Faktisch sind damit die Auszahlungen gleich hoch wie 2015, da sich die Reduktion um 0,5 Mio. € aufgrund organisatorischer Änderungen ergibt, teilt die Bundesregierung in ihrem Budgetbericht mit. Durch diese erfolgt eine Umschichtung von Personalaufwand vom Kunst- und Kulturbudget in das Budget des Bundeskanzleramts.

Bei gleichbleibenden Mitteln erweitert sich 2016 der budgetäre Spielraum im Kunst- und Kulturbudget um rund 16 Mio. € . Da mit Jahresende 2015 die Refinanzierung der Errichtungskosten des Museumsquartiers abgeschlossen ist, entfallen 2016 jährliche Darlehensrückzahlungen von etwa 15,5 Mio. €. Dazu kommen noch weitere Mittel, die beim Festspielhaus Erl freiwerden. Das erlaube Aufstockungen in einzelnen Bereichen, erläuterte Ostermayer, etwa im Bereich Film sowie bei den Salzburger Festspielen, die zusätzliche Mittel als Beitrag zu den gestiegenen Personalkosten erhalten. Auch die Mittel für Kulturinitiativen wurden aufgestockt, teilte Ostermayer Abgeordneter Christine Muttonen (S) mit.

Ostermayer bekräftigte gegenüber Wendelin Mölzer (F), Josef Schellhorn (N) und Ulrike Weigerstorfer (T) seine Auffassung, dass es richtig war, diese Mittel fast zur Gänze für die Valorisierung der Basisabgeltung der Bundestheater einzusetzen. Die Frage der Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Häuser, und in welchen Bereichen sie konkret eingesetzt werden, obliege allerdings der Bundestheaterholding und den einzelnen Häusern, stellte Ostermayer klar. Das Thema von Prozesskosten, die mit Zivilprozessen im Gefolge der Causa Burgtheater noch zu erwarten seien, betreffe das Bundesbudget nicht, teilte er Weigerstorfer mit.

Ostermayer zuversichtlich bei Zeitplan der Heldenplatz-Umgestaltung

Ein eigener Fragenkomplex war der Umgestaltung des Bereichs Heldenplatz gewidmet, die unter anderem das geplante Haus der Geschichte, neue Tiefspeicher für die Nationalbibliothek und eine Verlagerung der Sammlung alter Musikinstrumente umfasst. Für den Zeitplan dieser Projekte und die budgetäre Vorsorge interessierten sich neben Mölzer auch Andreas Zakostelsky (V) und Harald Troch (S). Die Eröffnung des Hauses der Geschichte sei für November 2018 geplant, sagte Ostermayer. Gleichzeitig konzedierte er, dass dies ein ambitionierter Zeitplan sei. Der Minister zeigte sich aber zuversichtlich, dass dieser eingehalten werden könne. An Baukosten für das Haus der Geschichte habe man 10 Mio. € errechnet, die Einrichtung werde nochmals 9,3 Mio. € erfordern, der Betrieb dann etwa 3,6 Mio. € pro Jahr. Im kommenden Jahr fallen erst Kosten für Vorbereitungsarbeiten in der Höhe von 1,1 Mio. € an. Bei den Bauarbeiten für den Tiefspeicher und die Tiefgarage gelte es auch, diese mit der Interimsunterbringung des Parlaments zu koordinieren, damit es zu keinen gegenseitigen Beeinträchtigungen kommt. Die Planungen für die Umgestaltung des Bereichs Heldenplatz erfolgen ressortübergreifend, da davon auch das Wirtschafts- und das Wissenschaftsministerium betroffen sind.

Mehr privates Sponsoring, Schwerpunkte bei Buchkultur und Film

Maria Fekter (V) erfuhr zum Thema Denkmalschutz, dass vom Bundesdenkmalamt ein Handbuch erstellt wurde, das einheitliche Richtlinien für den Denkmalschutz in Österreich ermöglichen soll. Mehr privates Sponsoring erwarte man sich vom Gemeinnützigkeitspaket, dessen Begutachtung vor kurzem abgeschlossen wurde, teilte Ostermayer den Abgeordneten Fekter und Schellhorn mit. Von den gesetzlichen Maßnahmen erhoffe man sich ein Vervielfachung des Spendenvolumens, wobei das Aufkommen aus Erbschaften und Spenden zuletzt bei 5,3 Mio. € pro Jahr lag.

Budgetäre Anstrengungen werden auch zur Förderung des Buchhandels und der Lesekultur unternommen. Das Kulturministerium unterstützt beispielsweise die Einrichtung eines Preises des österreichischen Buchhandels nach dem Vorbild der Buchhandelspreise in Deutschland und der Schweiz. Dieser Preis soll auf der Buch Wien 2016 erstmals vergeben werden, erfuhr Zakostelsky. Für kommendes Jahr ist auch ein Preis für Buchhandlungen, die sich besonders der Literaturvermittlung widmen, geplant. Für Förderungen des österreichischen Bibliothekswesen stelle sein Ressort 2 Mio. € zur Verfügung, informierte Ostermayer Abgeordnete Ruth Becher (S).

Für den Bereich Film interessierte sich Elisabeth Hakel. Zusätzliche Mittel werden für den Bereich innovativer Film bereitgestellt, sagte Ostermayer. Hier sei auch eine Kooperation mit dem Sender ORF III vereinbart. Der ORF habe dem Ministerium eine Zusage von Investitionen in österreichische Produktionen gegeben. Diese werden in der Höhe von 300 Mio. €, verteilt über die nächsten drei Jahre, liegen. Der Förderbetrag für das Österreichische Filminstitut bleibt zudem in der Höhe von 20 Mio. €. Von Zakostelsky (V) und Wolfgang Zinggl (G) wurden die Absichten des Ministers in Bezug auf das Österreichische Filmarchiv und das Österreichische Filmmuseum angesprochen. Ostermayer berichtete, dass eine Studie über mögliche Synergien der beiden Vereine erstellt wurde, mit deren Ergebnissen er sich demnächst auseinandersetzen werde. Ostermayer versicherte dabei, dass er keinen Druck in Richtung einer Zusammenlegung der beiden Institutionen ausüben wolle. Allerdings gebe es Überlegungen zu einer verstärkten Kooperation, etwa über eine gemeinsame Nutzung von Lagerräumen für alte Nitrofilme.

Helene Jarmer (G) wollte wissen, inwieweit im Kulturbereich die Forderungen des Nationalen Aktionsplans nach mehr Barrierefreiheit umgesetzt werden. Ostermayer sagte, ihm stehe kein Zahlenmaterial zur Verfügung, er bot jedoch an, bei den einzelnen Bundeskulturinstitutionen Erkundigungen einzuziehen, welche Mittel sie im Einzelnen für die Barrierefreiheit einsetzen. Die Erweiterung des Angebots für KundInnen mit Hör- und Sehbeeinträchtigungen sei mit dem ORF vereinbart, die Umsetzung obliege allerdings dem ORF, sagte Ostermayer.

Zum Musikbereich konnte Ostermayer Elisabeth Hakel (S) mitteilen, dass er Gespräche mit dem ORF über eine Erhöhung des Anteils österreichischer Produktionen im Radio führe. Katharina Kucharowits (S) verwies der Minister auf das breite Spektrum von Förderungen, die auch jungen KünstlerInnen zur Verfügung stehen, und auf zahlreiche Programme der Kulturvermittlung für junge Menschen, die teils von seinem Ressort, teils vom Unterrichtsministerium getragen werden. (Fortsetzung Budgetausschuss) sox