Budgetausschuss: Opposition beklagt Rückgang der Mittel für den Sport
Minister Klug sieht langfristige positive Entwicklung und kündigt mehr Geld für Kinderbewegungsprogramm an
Wien (PK) – Der Sport stehe auf einer sehr soliden Finanzierungsgrundlage, zeigte sich der zuständige Minister Gerald Klug heute im Budgetausschuss überzeugt. Naturgemäß etwas anders sahen dies die VertreterInnen der Opposition, die einen Rückgang der Mittel in der Höhe von fast 5 Mio. € beklagten, wobei vor allem der Bereich der Allgemeinen Sportförderung (z.B. Verbesserung der Rahmenbedingungen, Großveranstaltungen, Nationaler Aktionsplan Bewegung) betroffen sei. Klug verwies wiederum auf die aus langfristiger Perspektive betrachtete positive Entwicklung einzelner Budgetposten seines Ressorts; so konnten etwa die Gelder für die Besondere Sportförderung in den letzten Jahren deutlich auf mittlerweile 80 Mio. € angehoben werden.
Die Zahlen im Konkreten
Für den Bereich Sport wurden für das Jahr 2016 insgesamt 133 Mio. € veranschlagt, das entspricht einem Rückgang von 4,8 Mio. €. Zurückzuführen ist dies vor allem auf die Kürzung der Allgemeinen Sportförderung auf 42,1 Mio. € (2015: 46,7 Mio.€). Das Budgetkapitel Sport umfasst folgende Bereiche: die Allgemeine Sportförderung (42,1 Mio. €), die Besondere Sportförderung (80 Mio. €), die Bundessporteinrichtungen (6,5 Mio. €), die Ausgaben für die Verwaltung (4,3 Mio. €) sowie die Sportgroßprojekte, wo derzeit nur ein Erinnerungsbeitrag in der Höhe von 2.000 € ausgewiesen ist.
Die Besondere Sportförderung umfasst die Verbandsförderung, für die seit 2010 gesichert 80 Mio. € pro Jahr zur Verfügung stehen. Für die Allgemeine Sportförderung werden mit 42,1 Mio. € um 9,8 % weniger Mittel bereitgestellt als im Jahr 2015. Während der Betrag für bundesweite Strukturmodelle auf 5,6 Mio. € deutlich erhöht wird, kommt es zu Kürzungen bei den Investitionszuschüssen für Sportstätten.
Zusätzliche 5 Mio. € für die Initiative Kinder gesund bewegen
Abgeordnete Petra Steger (F) bedauerte, dass die Mittel für den Sport abermals gekürzt werden. Besonders treffe es die Allgemeine Sportförderung, wo es um eine Summe von fast 5 Mio. € gehe. Ebenso wie Dieter Brosz (G) wies sie darauf hin, dass auch für die Besondere Sportförderung nur der gesetzlich vorgesehene Minimalbetrag angesetzt wurde.
Bundesminister Gerald Klug betonte, dass alle wesentlichen Vorhaben umgesetzt werden können und man auch die langfristige Entwicklung betrachten müsse. Er gab zu bedenken, dass die Besondere Sportförderung seit dem Jahr 2006 von 54 Mio. € auf 80 Mio. € erhöht werden konnte; - eine Entwicklung, die sich andere Ressorts wünschen würden. Was die Besondere Sportförderung betrifft, so könne man erst im April genau sagen, in welcher Höhe jener Beitrag sei, der durch die Zusatzeinnahmen der Österreichischen Lotterien zustande kommt. Fest stehe jedenfalls, dass der Spitzensport 40 Mio. € erhalte, der Breitensport etwa 36 Mio. €. Ein großes Anliegen sei ihm der Behindertensport, führte der Minister weiter aus, der noch nie so stark unterstützt worden sei wie heute. So werden etwa allein im Rahmen des Projekt Rio 2016 15 Athletinnen gefördert (400.000 €). Auch für die Special Olympics-Winterspiele 2017 in der Steiermark werde der Bund 5 Mio. € beisteuern.
Im Zusammenhang mit einer Frage des Abgeordneten Johannes Rauch (V) bezüglich Rücklagen des Ressorts machte Klug darauf aufmerksam, dass die Bereitschaft der Länder, sportliche Großvorhaben durchzuführen, tendenziell sinke. Im Rahmen der Strategie 2018 sollen alle Stakeholder an einen Tisch gebracht werden, um die Realisierung von Projekten zu fördern. Es sei daher sehr positiv, dass die Ruder-Weltmeisterschaft 2019 in Linz-Ottensheim ausgetragen wird, davon werde ein wichtiger Schub für die Talente von morgen ausgehen. Der Bund beteiligt sich dabei an den Gesamtkosten (7,62 Mio. €) mit einem Betrag von 3,5 Mio. €, informierte er.
Ein ganz wichtiger Schwerpunkt seines Ressorts seien all jene Projekte, die zu mehr Bewegung anregen sollen, unterstrich Klug. Aus diesem Grund komme es auch zu einer Ausweitung der Initiative Kinder gesund bewegen, die ihm auch persönlich sehr am Herzen liege. Mittlerweile haben unzählige Studien belegt, dass regelmäßige Bewegung das Lernen fördert, zeigte der Ressortchef auf. Es gebe hervorragende Rückmeldungen zu diesem Programm, an dem bereits 94 % der Volksschulen und 77 % der Kindergärten in ganz Österreich teilgenommen haben. Die Bilanz von über 200.000 durchgeführten Bewegungseinheiten könne sich sehen lassen. Man habe sich daher entschlossen, die Gelder um weitere 5 Mio. € aufzustocken; bis 2018/2019 sollen dann insgesamt 7 Mio. € für diesen Posten zur Verfügung stehen.
Gleichzeitig strebe man auch an, die Anzahl der Topplatzierungen der heimischen SpitzensportlerInnen zu steigern. Hier war man bereits in der Vergangenheit sehr erfolgreich – anstatt der angepeilten 260 Stockerlplätze sind es im Jahr 2014 313 geworden.
Auf eine weitere Frage der FPÖ-Mandatarin Steger zur Nationalen Anti-Doping Agentur Ausria (NADA) merkte Klug an, dass es nicht nur auf die Quantität der durchgeführten Analysen ankomme, sondern vor allem auf die Qualität. Generell sei das Budget der NADA auf einem sehr hohen Niveau, betonte Klug, 2008 waren es noch 1 Mio. €, jetzt sind es schon über 2 Mio. €. Was die angesprochene Transparenzdatenbank betrifft, die eine sehr wichtige Vernetzung aller Förderstellen bringen wird. So werde es noch heuer zu einer Auftragsvergabe kommen, die Implementierung beginne mit Jänner 2016. (Fortsetzung Budgetausschuss) sue