Nationalrat: Jahresbericht 2015 veröffentlicht
Hypo-U-Ausschuss, Enquete-Kommissionen, Lehrlingsforum, Gedenkjahr
Wien (PK) – "Das Parlament blickt auf ein bewegtes und arbeitsames Jahr zurück", bringt Nationalratspräsidentin Doris Bures die vergangenen zwölf Monate im Editorial der Jahresrückschau des Nationalrats auf den Punkt. "2015 wird durch die Griechenland-Krise, den blutigen Bürgerkrieg in Syrien, die großen Flüchtlingsbewegungen nach Europa und nicht zuletzt durch den entsetzlichen islamischen Terror als ein besonders schwieriges Jahr erinnerlich bleiben", so die Nationalratspräsidentin. Im Parlament wurde eine Reihe wichtiger Gesetze beschlossen, die Enquete-Kommissionen zur "Würde am Ende des Lebens" sowie zur "Stärkung der Demokratie in Österreich" haben ihre Arbeit abgeschlossen, die des Hypo-Untersuchungsausschusses hat samt neuem Regelwerk begonnen. In Zahlen bedeutet das vergangene Parlamentsjahr 113 Gesetze in mehr als 312 Stunden und 54 Plenarsitzungen, 6 Sondersitzungen, 171 Ausschusssitzungen, 17 Sitzungen der Präsidialkonferenz oder 48 Sitzungen des Hypo-U-Ausschusses mit 87 Auskunftspersonen.
Auf über 60 Seiten dokumentiert und beschreibt die Publikation das Jahresgeschehen im Hohen Haus mit ausführlichen Berichten, differenzierenden Analysen, großzügigen Illustrationen und statistischem Zahlenmaterial. Viel Platz wird im Jahresbericht dabei jenen Themen gegeben, die den Nationalrat über weite Strecken des vergangenen Jahres in teils emotionalen Debatten begleitet haben: die Griechenland-Krise sowie die Flüchtlingsbewegungen nach Europa. In Gastkommentaren zu Wort kommen dabei etwa der Vorsitzende der Euro Working Group in Brüssel Thomas Wieser, der Politologe Vedran Dzihic und Caritas-Präsident Michael Landau.
Das Parlament hat 2015 auch weiter seine Tore geöffnet. In der parlamentarischen Diplomatie einerseits, für BürgerInnen und Veranstaltungen andererseits. Die Publikation erzählt so über den millionsten Besucher im Hohen Haus, Diskussionsabende mit der Bürgerrechtlerin und Philosophin Angela Davis und dem Kinderrechtsaktivisten und Friedensnobelpreisträger Kailash Satyarthi; über "Leuchttürme für Kinderrechte" und dem von Nationalratspräsidentin Bures neu ins Leben gerufenen Lehrlingsforum, mit dem die Angebote des Hohen Hauses in Sachen politische Bildung und Demokratieverständnis für Kinder und Jugendliche im vorigen Jahr erweitert wurden.
Dass sich das Parlament auch als Ort des Gedenkens und der Geschichte begreift, zeigt ein weiterer Schwerpunkt im Jahresbericht unter dem Titel "Vergangenheit als Verpflichtung für die Zukunft". Einen Rückblick gibt die Publikation hier beispielsweise auf Zeitzeugen-Gespräche mit Ari Rath und Erni Mangold, den Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus und die Festveranstaltung "20 Jahre Nationalfonds" im Parlament. "Das Gedenkjahr hat auch immer wieder ins Allgemeine Bewusstsein gerufen, dass der Wiederaufbau Österreichs nur durch große internationale Solidarität möglich wurde. Solidarität hat uns stark gemacht und macht Österreich auch heute stark", so die Conclusio der Nationalratspräsidentin im Jahresbericht.
Die Publikation ist wie die Berichte vergangener Jahre auf der Parlaments-Website (www.parlament.gv.at) verfügbar (Schluss) red