Hypo-U-Ausschuss erreicht Abschnitt III: Zeit nach Verstaatlichung im Fokus der Aufklärung
Nationalratspräsidentin Doris Bures: Nach aktuellem Stand noch 17 Sitzungstermine mit Auskunftspersonen
Wien (PK) - Der Hypo-Untersuchungsausschuss startet diese Woche mit der Aufklärung des Abschnitts III des Untersuchungsgegenstandes "Handlungen und Unterlassungen ab der Verstaatlichung". Die erste Auskunftsperson, die bezüglich der Zeit nach der Hypo-Verstaatlichung befragt werden soll, ist Ex-Hypo-Vorstand Gottwald Kranebitter.
Im Rahmen der Abschnitte I und II kam es bisher zu 56 U-Ausschuss-Sitzungen und zu 104 Befragungen von 98 Auskunftspersonen (sechs Auskunftspersonen wurden doppelt befragt). Von den 104 Ladungen von Auskunftspersonen erfolgten knapp drei Viertel (75) via Verlangen (Minderheit) und ein Viertel (29) via Beschluss (Mehrheit).
Nationalratspräsidentin Doris Bures, die größtenteils selbst den Vorsitz im Hypo-U-Ausschuss führt: "Nach aktuellem Stand wird es im dritten Abschnitt noch 17 Sitzungstermine mit Auskunftspersonen geben."
Auf der Homepage des Parlaments werden heute, Montag, weitere U-Ausschuss-Termine veröffentlicht, die in der 56. U-Ausschuss-Sitzung am vergangenen Donnerstag im Rahmen einer Sitzungskalenderergänzung einstimmig beschlossen worden sind. Kommende Sitzungstermine sind demnach: 16., 17. und 26. Februar; 2., 3., 8. und 9. März; 6., 7., 13., 14., 20. und 21. April; sowie 10., 11., 24. und 25. Mai.
An den kommenden Sitzungsterminen im Februar ist die Befragung folgender Auskunftspersonen geplant: Morgen, am 16. Februar, sollen der ehemalige Hypo-Vorstand Gottwald Kranebitter (10.00 Uhr) und der Ex-Vorstand der Kärntner Landesholding Hans Jörg Megymorez (14.00 Uhr) im Ausschuss befragt werden.
Am 17. Februar werden die ehemaligen Hypo-International-Vorstände Wolfgang Edelmüller (9.00 Uhr) und Rainer Sichert (13.00 Uhr) als Auskunftspersonen erwartet.
Für den 26. Februar sind schließlich der ehemalige Hypo-International-Aufsichtsratsvorsitzende Johannes Ditz (9.00 Uhr) und der ehemalige stellvertretende Hypo-International-Aufsichtsratsvorsitzende Rudolf Scholten (13.00 Uhr) geladen.
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Homepage des Parlaments unter www.parlament.gv.at . (Schluss) wz