Parlamentskorrespondenz Nr. 138 vom 19.02.2016

Bures nach Präsidialkonferenz: Grünes Licht für Einladung von Ban Ki-moon

Geplante Premiere im Hohen Haus am 28. April

Wien (PK) - Einvernehmen gab es in der heutigen Sitzung der Präsidialkonferenz über den Vorschlag von Nationalratspräsidentin Doris Bures, UN-Generalsekretär Ban Ki-moon als Redner ins Plenum des Nationalrates einzuladen. Damit stehen die Chancen gut, dass am 28. April erstmals ein UN-Generalsekretär im Rahmen einer Plenarsitzung das Wort ergreifen wird, denn Ban Ki-moon hat bereits seine Bereitschaft signalisiert, die Einladung anzunehmen. Nationalratspräsidentin Bures: "Gerade vor dem Hintergrund aktueller internationaler Krisen, wie dem Bürgerkrieg in Syrien, ist der Besuch von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon ein großer Gewinn für das österreichische Parlament."

Die Nationalratspräsidentin macht mit der Einladung von der durch die jüngste Geschäftsordnungsnovelle geschaffenen Möglichkeit Gebrauch, herausragende Persönlichkeiten der europäischen und internationalen Politik für eine Rede in einer Nationalratssitzung zu gewinnen. 

Der letzte Auftritt eines UN-Generalsekretärs im Plenarsaal liegt bereits mehr als 20 Jahre zurück: Am 16. Juni 1993 sprach Boutros Boutros Ghali vor den Abgeordneten, damals mangels einer expliziten Regelung in der Geschäftsordnung allerdings noch im Vorfeld der Nationalratssitzung.

Der UN-Generalsekretär Ban Ki-moon war viele Jahre bilateraler Botschafter Südkoreas in Wien und ist Österreich daher sehr verbunden. Sein letzter Besuch im Parlament liegt jedoch schon einige Jahre zurück: Zuletzt wurde er 2010 von der damaligen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfangen. (Schluss) red