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Parlamentskorrespondenz Nr. 279 vom 18.03.2016

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Termine
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Vermischtes
Stichworte:
Parlament/Parlamentswoche/Termine

Die Parlamentswochen vom 21.3. bis 1.4.2016

IPU-Konferenz, Sitzung des Bundesrats, Ausschüsse des Nationalrats, Vernissage

Wien (PK) – Die 134. Konferenz der Interparlamentarischen Union (IPU) in Lusaka (Sambia) dauert noch bis zum 23. März. Generalthema sind die Erneuerung der Demokratie und die Frage, wie man der Jugend eine Stimme geben kann. Aus Österreich nehmen daran die Klubobleute Andreas Schieder (S), Reinhold Lopatka (V) sowie die Abgeordneten Andreas Karlsböck (F) und Gabriela Moser (G) teil.

In der Woche nach Ostern tritt wieder das Plenum des Bundesrats zusammen. Bundesratspräsident Josef Saller bittet zu einer Vernissage mit Salzburger Künstlerinnen. Auch Ausschüsse des Nationalrats haben Sitzungen geplant.

Mittwoch, 30. März

09.30 Uhr: Im Rechnungshofausschuss stehen wieder neue Prüfberichte zur Debatte. Eine genaue Tagesordnung liegt noch nicht vor.

10.00 Uhr: Der EU-Ausschuss des Bundesrats wird sich abermals mit den Vorschlägen der EU zur Harmonisierung der Vorschriften zum digitalen Handel befassen. Die LändervertreterInnen sehen vor allem die Pläne im Hinblick auf das Gewährleistungsrecht äußerst kritisch. Auch der Kampf gegen den illegalen Waffenhandel soll noch einmal auf die Tagesordnung kommen. Ein weiteres Thema betrifft die Verbesserung des bestehenden Europäischen Strafregisterinformationssystems (ECRIS) im Rahmen der Sicherheitsagenda. Die Bundesrätinnen und Bundesräte diskutieren ferner Energiefragen, insbesondere Maßnahmen zur sicheren Gasversorgung. Menschenrechtsfragen bilden den Abschluss des Programms. Die Sitzung ist öffentlich.

11.30 Uhr: Auch der Verkehrsausschuss hat eine Sitzung anberaumt, die Tagesordnung steht noch nicht fest.

17.30 Uhr: Bundesratspräsident Josef Saller lädt zur Vernissage mit Werken der Salzburger Künstlerinnen Maria Lahr und Gertraud Spreiz in den Salon des Bundesrats. Der ehemalige Präsident des Rechnungshofs, Franz Fiedler, spricht über die Künstlerinnen und deren Arbeiten.

Donnerstag, 31. März

09.00 Uhr: Der Bundesrat diskutiert in seiner Plenarsitzung die jüngsten Beschlüsse des Nationalrats, darunter der Bank-Austria-Pensionstransfer und die gesetzlichen Grundlagen für das Haus der Geschichte. Eingeleitet wird die Sitzung voraussichtlich mit einer Aktuellen Stunde, in der die LändervertreterInnen mit dem Verteidigungsminister anstehende Fragen erörtern.

10.00 Uhr: Im EU-Unterausschuss des Nationalrats, der aufgrund der Sondersitzung vom 8. auf den 31. März verschoben wurde, geht es in erster Linie um die die Bekämpfung des illegalen Handels mit Feuerwaffen sowie um EU-Vorhaben zum besseren Schutz der Außengrenzen. Auch die Vorschläge des EU-Parlaments zur Reform des EU-Wahlrechts werden Thema sein. Die Sitzung ist öffentlich.

Freitag, 1. April

14.00 Uhr: Der kroatische Außenminister Miro Kovač trifft mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses und mit Mitgliedern der parlamentarischen Gruppe Österreich-Kroatien zu einem Gedankenaustausch zusammen.

(Schluss) jan

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at/Parlament aktiv/Termine. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich.