LETZTES UPDATE: 05.04.2016; 15:07
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Parlamentskorrespondenz Nr. 344 vom 05.04.2016

Themenfelder:
Finanzen/Umwelt
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Katastrophenfonds/Berichte

Neu im Finanzausschuss

Katastrophenfonds: Rücklage voll, Fokus auf Vorbeugung

Wien (PK) - Der Katastrophenfonds verwendete in den Jahren 2014 und 2015 - in der zweijährigen Periode seines jüngst dem Nationalrat vorgelegten Tätigkeitsberichts ( III-252 d.B.) - 71,5% der eingesetzten Mittel der Vorbeugung, 18,8% für die Beseitigung von Schäden und 9,7% für die Ausrüstung der Feuerwehren. 

Im Einzelnen verbuchte der Fonds im Jahr 2014 Einzahlungen von 414,4 Mio. € und Auszahlungen von 397,7 Mio. €. 2015 lagen die Einzahlungen bei 423,1 Mio. € und die Auszahlungen bei 358,2 Mio. €. Diese positive Entwicklung ließ die Rücklage des Fonds, die Anfang 2014 null Euro betrug, auf die haushaltsrechtlich maximal zulässige Größe von 30 Mio. € anwachsen. Der darüber hinausgehende Betrag von 51,6 Mio. € floss Ende 2015 in den allgemeinen Bundeshaushalt.

Die Einzahlungen und Auszahlungen des Jahres 2014 enthalten auch Leistungen von 17,6 Mio. €, die der Katastrophenfonds aufgrund einer gesetzlichen Aufstockung wegen der Dürrekatastrophe des Jahres 2013 finanzierte.

Von den Auszahlungen im Jahr 2014 entfielen 68% auf Vorbeugungsmaßnahmen, 23% auf die Beseitigung von Schäden und 9% auf die Finanzierung von Einsatzgeräten der Feuerwehren 9 %.

Im Jahr 2015 dienten 76 % der Auszahlungen der Vorbeugung gegen Katastrophenschäden, 14 % wurden für die Behebung von Schäden und 10 % für die Ausrüstung von Feuerwehren aufgewendet. Beim Verrechnungskreis "Landesstraßen B" standen Einzahlungen von 10,0 Mio. € jährlich Auszahlungen von 0,5 Mio. € im Jahr 2014 und von 0,7 Mio. € im Jahr 2015 gegenüber – dort wuchsen die Rücklagen auf 43,2 Mio. €.

Im Jahr 2014 zahlte das Land Salzburg 10 Mio. € (1 Mio. € davon im Verrechnungskreis "Landesstraßen B") zurück, weil es diese Mittel zu Unrecht in Anspruch genommen hatte. (Schluss) fru