LETZTES UPDATE: 17.05.2016; 12:16
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Parlamentskorrespondenz Nr. 511 vom 17.05.2016

Themenfelder:
Verkehr
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Berichte/Stöger

BMVIT sichert Grundangebot im Schienenverkehr

Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2014 schlüsselt Förderungen im Personen- und Güterverkehr auf

Wien (PK) – Mit ihren Leistungsbestellungen bei den österreichischen Schienenverkehrsunternehmen sorgt die öffentliche Hand für ein sicheres Grundangebot im Personen- und Güterverkehr. Wie Verkehrsminister Alois Stöger im Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2014 ( III-257 d.B.) mitteilt, wurden mehr als 83 % aller gemeinwirtschaftlichen Verkehrsdienste in Österreich mittels Förderungen des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie bereitgestellt. Sowohl die steigenden Zahlen im Personenverkehr, als auch den hohen Anteil der Schiene am Güterverkehr sieht Stöger dabei als Ergebnis einer konsequenten Verkehrspolitik, die auf umweltgerechte Mobilität setzt.

Anstieg der Bestellungen bei der ÖBB-Personenverkehr AG    

Im Verkehrsdienstevertrag mit der ÖBB-Personenverkehrs AG wurden im Jahr 2014 im Nahverkehr rd. 58,11 Mio. Fahrplankilometer bestellt (2013: 58,21 Mio.). Als Ergänzung zum Nahverkehrsangebot gab es 2014 Bestellungen im Fernverkehr von 13,32 Mio. Fahrplankilometern (2013: 12,75 Mio.)auf gemeinwirtschaftlichen Strecken (Südbahn, Westbahn westlich von Salzburg, inneralpine Strecken und Tauernachse) bei der ÖBB-PV AG. Für eigenwirtschaftliche Fernverkehrslinien (Nordbahn, Ostbahn, Westbahn zwischen Wien und Salzburg, der Brennerachse und im Rheintal) werden entsprechend den unionsrechtlichen Vorgaben keine Leistungen bestellt. In Summe wurden bei der ÖBB-PV AG 2014 gemeinwirtschaftliche Leistungen im Ausmaß von 71,44 Mio. Fahrplankilometern bestellt (2013: 70,96 Mio.). Das Leistungsangebot sei damit im Wesentlichen konstant geblieben, heißt es dazu im Bericht.

Auf den gemeinwirtschaftlichen Strecken wurden 2014 im Nahverkehr 201,4 Mio. Fahrgäste (2013: 199,5 Mio.) und im Fernverkehr 17,2 Mio. Fahrgäste (2013: 16,5 Mio.), insgesamt also ca. 218,5 Mio. Fahrgäste (2013: 216,1 Mio.) befördert, was eine Steigerung von 1,1% bedeutet. Gemessen in Personenkilometern wurden im Nahverkehr 5,067 Mrd. (2013: 5,018 Mrd.), im Fernverkehr 2,75 Mrd. (2013: 2,646 Mrd.), insgesamt also 7,817 Mrd. Personenkilometer (2013: 7,665 Mrd.) zurückgelegt, was einer Steigerung von 2,0% entspricht.

Ebenfalls um 2,0% stieg der Abgeltungsbetrag für die bestellten gemeinwirtschaftlichen Verkehrsdienste, unter anderem wegen Zusatzbestellung auf der Fernverkehrsverbindung Graz-Linz. Der Abgeltungsbetrag im Nahverkehr betrug im Jahr 2014 ca. 534,3 Mio. € (2013: 525,2 Mio. €), im Fernverkehr 98,0 Mio. € (2013: 94,7 Mio. €), somit insgesamt 632,3 Mio. € (2013: 619,9 Mio. €). Für Leistungsausfälle bzw. Störungen wurden der ÖBB-PV AG im Jahr 2014 insgesamt rund 1,22 Mio. € abgezogen (2013: 1,336 Mio. €.).

Aufgrund des vereinbarten Qualitätsmanagements wurde der ÖBB-PV AG ein Qualitätsbonus von ca. 3,96 Mio. € ausbezahlt (2013: rund 1,35 Mio. €). Damit wurde etwa 21,0% des maximal möglichen Bonus ausgeschöpft. Bei der ÖBB-PV AG wurden durchwegs verbesserte Qualitätskennzahlen gemessen, teilt das BMVIT mit. Insgesamt wurden damit an die ÖBB-PV AG für gemeinwirtschaftliche Leistungen im Schienenpersonenverkehr im Jahr 2014 635,1 Mio. € ausbezahlt (2013: 619,9 Mio. €).

Zuwächse bei Fahrgastzahlen der Privatbahnen

An die Privatbahnen wurden für gemeinwirtschaftliche Leistungen im Schienenpersonenverkehr im Jahr 2014 ca. 53,34 Mio. € ausbezahlt (2013: 51,47 Mio. €) und in den Verkehrsdiensteverträgen an die 6,04 Mio. Fahrplankilometer bestellt (2013: 6,02 Mio.). Das Leistungsangebot blieb damit in Summe im Wesentlichen konstant. Auf den Strecken der Privatbahnen wurden 2014 etwa 35,1 Mio. Fahrgäste (2013: 33,7 Mio.) befördert, was einer Steigerung von 4,1% entspricht. Für Leistungsausfälle und Störungen wurden den Privatbahnen im Jahr 2014 insgesamt rd. 21.000 € abgezogen (2013: 65.000 €). 2014 wurde bei den Privatbahnen zudem erstmals ein Qualitätsmanagementsystem eingeführt, mit durchwegs sehr positive Ergebnissen. Insgesamt wurde den Privatbahnen 2014 ein Qualitätsbonus von etwa 904.000 € ausbezahlt, womit 57,4% des maximal möglichen Bonus ausgeschöpft wurden.

Sicherung des Güterverkehrs auf Schiene: Einzelwagenverkehr, Rollende Landstraße und Kombinierter Verkehr

Die gemeinwirtschaftlichen Leistungen für Gefahrguttransporte wurden Ende 2012 durch die SGV-Förderung im Einzelwagenverkehr (EWV) abgelöst. Dasselbe gilt für den Kombinierten Verkehr. Die Einzelwagenverkehrsförderung stelle einen wesentlichen Beitrag zur Sicherstellung des bestehenden und im europäischen Vergleich hohen Anteils der Schiene im gesamten Güterverkehr in Österreich dar, indem sie Wettbewerbsnachteile der Schiene gegenüber der Straße verringere, heißt es seitens des Verkehrsministeriums. Im Rahmen der EWV-Förderung erhielt die Rail Cargo Austria AG 2014 den mit 48 Mio. € gedeckelten Höchstbetrag.

Beim Kombinierten Verkehr wird der überwiegende Teil der zurückgelegten Strecke mit der Eisenbahn bewältigt und der Vor- und Nachlauf auf der Straße möglichst kurz gehalten, wobei kein Umschlag des transportierten Gutes selbst, sondern der Transporteinheit erfolgt. Um die Treffsicherheit der Förderung weiter zu optimieren, wurde im unbegleiteten Kombinierten Verkehr eine zusätzliche Differenzierung nach Verkehrsart (Inland, Ein-/Ausfuhr und Transit) eingeführt. Die Förderung der Rollenden Landstraße konzentriert sich dabei auf die sensiblen RoLa-Achsen im Berggebiet (Brenner-, Tauern- und Pyhrn-Schober Achse). Im Rahmen des Kombinierten Verkehrs wurden für das Jahr 2014 seitens der Rail Cargo Austria AG rund 33,29 Mio. € abgerechnet. Dabei entfielen etwa 15,9 Mio. € auf die Rollende Landstraße (RoLa), auf den unbegleiteten Kombinierten Verkehr (UKV) rund 17,4 Mio. €. (Schluss) sox