Parlamentarische Enquete zur Umsetzung des Klimavertrags von Paris am 23. Juni
Sechsparteieninitiative im Hauptausschuss einstimmig beschlossen
Wien (PK) – Am 23. Juni 2016 findet vom 09.00 bis 16.00 Uhr eine Parlamentarische Enquete zur Klimapolitik statt. Aufgrund eines im heutigen Hauptausschuss von allen sechs Parteien eingebrachten und auch unterstützen Antrags wollen die ParlamentarierInnen unter dem Generalthema "Was kommt nach Paris? – Diskussion zur Umsetzung des Klimavertrags von Paris in Österreich" mit ExpertInnen über die nächsten notwendigen Schritte in diesem Bereich beraten. Die Enquete ist öffentlich zugänglich.
Nach einleitenden Worten von Umweltminister Andrä Rupprechter und Verkehrs- und Infrastrukturminister Jörg Leichtfried sind Impulsreferate zur "Bedeutung des Klimaabkommens für Österreich" vorgesehen. Ins Detail geht es dann in vier Panels. So soll über die "Umsetzung des Klimaabkommens innerhalb und durch die Europäische Union" mit VertreterInnen der EU-Kommission und des EU-Parlaments diskutiert werden. "Rahmenbedingungen für industrielle Produktion und Energieaufbringung" sind Thema eines weiteren Panels. Am Nachmittag stehen "Weichenstellungen für den Sektor Verkehr" sowie "Schlüsselmaßnahmen im Sektor Gebäude und Kleinverbrauch" auf dem Programm. (Schluss Hauptausschuss) jan