LETZTES UPDATE: 23.06.2016; 11:09
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Parlamentskorrespondenz Nr. 722 vom 23.06.2016

Themenfelder:
Forschung/Finanzen
Format:
Ausschusssitzungen des Nationalrats
Stichworte:
Nationalrat/Rechnungshofausschuss

Interne Kontrolle an den Universitäten: Rechnungshof für einheitliche Zielvorgaben

RH-Ausschuss behandelt Prüfbericht zum internen Kontrollsystem an der TU Graz und der Uni Salzburg

Wien (PK) – Beim internen Kontrollsystem im Bereich Finanzverwaltung besteht an der Technischen Universität Graz und an der Universität Salzburg noch Verbesserungsbedarf. Zu diesem Schluss kommt der Rechnungshof in einem entsprechenden Prüfbericht, der den Abgeordneten heute im Rechnungshofausschuss zur Behandlung vorlag. Defizite ortete Rechnungshofpräsident Josef Moser auch beim Risikocontrolling an beiden Universitäten.

Rechnungshof ortete Mängel bei interner Kontrolle und Risikomanagement

Der Rechnungshof hatte im Rahmen seiner Prüfung ausgewählte Geschäftsprozesse der Finanzverwaltung (Verbuchung von Verbindlichkeiten, Abwicklung von Barzahlungsgeschäften und Veranlagungen) untersucht und dabei an beiden Universitäten Mängel im Bereich des noch in der Aufbauphase befindlichen internen Kontrollsystems festgestellt. Der Bericht (III-254 d.B.) weist auch Schwachstellen in Bezug auf das Risikocontrolling aus und empfiehlt den Universitäten, ihr Beteiligungs- und Finanzcontrolling insbesondere hinsichtlich der Bewertung der Risiken weiterzuentwickeln. Rechnungshofpräsident Josef Moser plädierte in diesem Zusammenhang für einheitliche Kriterien bei der Erstellung eines internen Kontrollsystems und mahnte dabei Grundsätze wie Transparenz, Vier-Augen-Prinzip oder Funktionstrennung ein. Klare Zielvorgaben würden die Autonomie der Universitäten jedenfalls nicht einschränken.

Empfehlungen des Rechnungshofs zum Großteil bereits umgesetzt

Staatssekretär Harald Mahrer versicherte, die Weiterentwicklung des Beteiligungs-und Finanzcontrollings sowie der Aufbau eines Risikomanagements seien auch die Kernfragen aus Sicht des Ressorts. Man dränge in den begleitenden Gesprächen mit den Universitäten auf die Umsetzung der diesbezüglichen Empfehlungen. Die übrigen Empfehlungen des Rechnungshofs seien bereits umgesetzt oder befinden sich in der Umsetzungsphase.

Die Vizerektorin der TU Graz Andrea Hoffmann, die dem Ausschuss als Auskunftsperson beigezogen wurde, will den Rechnungshofbericht nun zum Anlass für einen Erfahrungsaustausch in Sachen interne Kontrollsysteme zwischen den Universitäten nehmen. Heinrich Schmidinger wiederum bekräftigte als Rektor der Universität Salzburg  den Abgeordneten Elmar Mayer (S), Andreas Ottenschläger (V), Sigrid Maurer (G), Claudia Gamon (N) und Martina Schenk (T) gegenüber, seine Universität trage die Empfehlungen des Rechnungshofs mit. Die Hälfte davon sei bereits umgesetzt worden, den Rest werde man noch in diesem Jahr zustande bringen.

Der Bericht wurde daraufhin einstimmig vertagt. (Fortsetzung Rechnungshofausschuss) hof