LETZTES UPDATE: 01.07.2016; 16:02
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Parlamentskorrespondenz Nr. 797 vom 01.07.2016

Themenfelder:
Budget
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Budgetausschuss/Berichte

Neu im Budgetausschuss

Mittelverwendungsüberschreitungen und Vorbelastungen im 1. Quartal 2016

Wien (PK) - Im ersten Quartal 2016 genehmigte der Finanzminister im Finanzierungshaushalt Mittelverwendungsüberschreitungen von 76,409 Mio. €. Davon wurden 66,080 Mio. € mit Krediten bedeckt. 31,080 Mio. € hiervon entfallen auf Rücklagenentnahmen und 35 Mio. € auf sonstige Kreditoperationen zur Finanzierung von Integrationsmaßnahmen. Weitere 10,329 Mio. € (13,5%) wurden durch Umschichtung von Mehreinzahlungen bedeckt. Die betraglich größten Überschreitungen im Finanzierungshaushalt sind in der Untergliederung (UG) "Äußeres" der Integration von Flüchtlingen (25 Mio. €), in der UG "Gesundheit" der Dotierung des Kassenstrukturfonds (10 Mio. €) und in der UG "Wirtschaft (Forschung)" der Forschungsförderung (15 Mio. €) zuzuordnen.

Von den 259,594 Mio. € an Überschreitungen im Ergebnishaushalt waren 183,185 Mio. € nicht finanzierungswirksam und resultieren in erster Linie aus der UG "Finanzmarktstabilität" (158,088 Mio. Euro-Verlust beim Verkauf der Beteiligung an der Kommunalkredit sowie aus der UG "Militärische Angelegenheiten und Sport" infolge Abschreibungen von 19 Mio. € durch Abnutzung und Vorratsabbau.

Bei den im ersten Quartal 2016 genehmigten Vorbelastungen von insgesamt 216,343 Mio. € steht die UG "Wissenschaft und Forschung" im Vordergrund, namentlich das Arbeitsprogramm des Fonds zur Förderung der Wissenschaftlichen Forschung (151,7 Mio. €) und die Förderung  der Ludwig-Boltzmann-Gesellschaft (17,9 Mio. €) ( 102/BA). (Schluss) fru

HINWEIS: Der Budgetdienst des Parlaments bietet ökonomische Analysen zur Budgetpolitik und zu Vorlagen des Bundesministeriums für Finanzen im Menüpunkt "Parlament aktiv/Budget-Analysen" auf www.parlament.gv.at.

Alle aktuellen Daten zum Budgetvollzug (Monatsberichte) finden Sie auf der Homepage des Finanzministeriums www.bmf.gv.at.