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Parlamentskorrespondenz Nr. 918 vom 07.09.2016

Themenfelder:
Finanzen/Justiz/Wirtschaft
Format:
Ausschusssitzungen des Nationalrats
Stichworte:
Hypo-Untersuchungsausschuss/Nationalrat

Hypo-U-Ausschuss: Sechs Fraktionsberichte fristgerecht bei Vorsitz eingelangt

Nationalratspräsidentin und Ausschuss-Vorsitzende Doris Bures bedankt sich bei Fraktionen für ihren wichtigen Beitrag an der Untersuchungsarbeit

Wien (PK) – Im Hypo-Untersuchungsausschuss ist gestern, Dienstag, um Mitternacht die Frist zu Ende gegangen, innerhalb der die Fraktionen etwaige Fraktionsberichte an die Vorsitzende übermitteln konnten. Nationalratspräsidentin und U-Ausschuss-Vorsitzende Doris Bures: "Alle sechs im U-Ausschuss vertretenen Fraktionen haben fristgerecht von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, einen Fraktionsbericht abzugeben. Ich möchte mich bei den Fraktionen für diesen wichtigen Beitrag an der Untersuchungsarbeit bedanken."

In den kommenden Wochen wird sich Verfahrensrichter Walter Pilgermair der Wahrung der Rechte von Personen widmen, die durch Veröffentlichung des Berichts in ihren Rechten verletzt sein könnten. Diese Personen können, wie in der Verfahrensordnung vorgesehen, innerhalb von zwei Wochen zu den betreffenden Ausführungen Stellung nehmen.

Nach der letzten Geschäftsordnungssitzung am 10. Oktober 2016 übermittelt der U-Ausschuss den Bericht an die Nationalratspräsidentin. In der darauf nächstfolgenden Sitzung des Nationalrats, am 12. Oktober 2016, soll der Bericht im Nationalrat behandelt werden. (Schluss) wz