LETZTES UPDATE: 28.09.2016; 12:50
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Parlamentskorrespondenz Nr. 998 vom 28.09.2016

Themenfelder:
Außenpolitik/Bundesrat
Format:
Bundesrat
Stichworte:
Bundesrat/Besuch/Lindner/Winkler/Liu Haixing

Assistierender Außenminister Chinas besucht Bundesrat

Liu Haixing wirbt für chinesische Seidenstraßen-Initiative

Wien (PK) – Für die chinesische Initiative einer Seidenstraße für das 21. Jahrhundert warb heute der assistierende Minister des chinesischen Außenministeriums, Liu Haixing, bei seinem Zusammentreffen mit der Spitze des Bundesrats. In einer Aussprache mit Bundesratspräsident Mario Lindner und der stellvertretenden Bundesratspräsidentin, Ingrid Winkler, unterstrich Liu die anhaltend guten Beziehungen zwischen Österreich und China seit der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen vor 45 Jahren. In den letzten zwei Jahren sei erfreulicherweise eine Belebung des Austausches auf verschiedenen Ebenen festzustellen. Dazu gehöre auch der Austausch auf parlamentarischer Ebene, der eine wichtige Brückenfunktion zur Stärkung der Kooperation in den Bereichen, Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft spiele.

Im Mittelpunkt des Gesprächs mit Liu Haixing stand die chinesische Initiative einer Seidenstraße für das 21. Jahrhundert, die vor drei Jahren unter dem Titel "One Road, One Belt" vorgestellt wurde. China setze dabei auf Ausgewogenheit in der Zusammenarbeit mit den Ländern entlang der Verkehrswege, die den Landweg und den Seeweg umfassen sollen, erläuterte Liu. Es gehe auch nicht darum, chinesische Idee aufzudrängen, sondern um die Identifizierung von Projekten, die sich im gemeinsamen Interesse der jeweiligen Länder umsetzen lassen. China setze dabei auch auf Österreich, das eine wichtige Stellung in Bezug auf Mittel- und Osteuropa einnimmt. Erfreulicherweise zeige sich nun auch in Europa zunehmendes Interesse an der "One Road, One Belt"-Initiative, sagte Liu und verwies auf Hafenprojekte, die bereits in Umsetzung sind, wie im griechischen Piräus.

Bundesratspräsident Mario Winkler interessierte sich besonders für gemeinsame Projekte im Bereich Schienenverkehr und Infrastruktur. Liu erklärte, China könne eine hoch entwickelte Verkehrstechnik vor allem im Bereich Bahn vorweisen. Mit E-Bussen für Graz habe gerade ein chinesisches Unternehmen erfolgreich den Markteintritt in Österreich geschafft.

Vizepräsidentin Ingrid Winkler meinte, dass China auch für mittelständische Unternehmen ein interessanter Markt sein könne, und wollte wissen, welche Auswirkungen politische Instabilitäten im eurasischen Raum für das Projekt der "Neuen Seidenstraße" haben. Liu begrüßte die geplante Reise einer österreichischen Delegation, an der die Vizepräsidentin des Bundesrats im September 2017 teilnehmen will, und die unter anderem eine chinesische Wirtschaftsmesse besuchen wird. Liu war zuversichtlich, dass sich vor allem in Zentralasien positive politische Entwicklungen abzeichnen. (Schluss) sox

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/SERV/FOTO/ARCHIV.